Spam – Der Fluch der Kommunikation

Die offenbar kaum mehr einzudämmende Flut
von unerwünschten Mitteilungen im Internet
belästigt zunehmend besonders die
Verbraucherinnen und Verbraucher.
Spam (eigentlich billiges Dosenfleisch und
durch einen Witz bei Monty Python bekannt
geworden) sind unerwünscht zugesandte
Emails. Der Begriff Junk-Mail, den man auch statt
Spam benutzt, trifft es eigentlich eindeutiger:
„Junk“ ist wertloser Mist, so wie die
kommerziellen Werbebotschaften oder
Massenmails.

Begleiterscheinung ist meist, dass diese Nachrichten nur geringen inhaltlichen oder ästhetischen Wert haben. Allen bekannt sind leider täglich dutzende von Emails mit aufdringlichem sexuellen Inhalt, für spezielle Arzneimittel oder für die Kreditvergabe. Auch wir im Bundestag bleiben trotz vieler Filter nicht von Spam verschont – u. a. Grund den Browser zu wechseln.

Da das Versenden von Nachrichten in großer Menge einfach und billig ist, ist es inzwischen zu einem ernsthaften Problem geworden. Spam und Junk-Mail landen millionenfach bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern. Spam ist auch längst über den Bereich einer unangenehmen Erscheinung hinausgetreten: Nach Schätzungen der für das Internet zuständigen amerikanischen Behörde, der Federal Trade Commission, entstehen der US-Wirtschaft beispielsweise jährlich Verluste an Produktivkraft und Ausgaben für Anti-Spam-Maßnahmen in Höhe von etwa 10 Mrd. US-Dollar.

Daher wird der Ruf nach politischem Handeln immer größer. Ich schlug daher der SPD-Fraktionsarbeitsgruppe Telekommunikation – in der ich mitarbeite – vor, eine Tagung zu diesem Thema in Berlin durchzuführen.

Am 18.07.2003 nahmen neben verschiedenen Providern wie AOL, T-Online oder web.de fast 80 weitere Experten an dieser einen Tag dauernden Veranstaltung im Reichstag teil.

Das Ergebnis der Anhörung war eindeutig: Die Experten begrüßten das Handeln der Bundesregierung. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb wird geändert und legt fest, dass unverlangte Werbebotschaften eine unzumutbare Belästigung darstellen und damit unlauter sind. Nur wenn Verbraucherinnen und Verbraucher dem Empfang der Nachrichten ausdrücklich zustimmen, dürfen diese verschickt werden. Bei Verstoß kann Schadensersatz und Unterlassung verlangt werden.

Wir wollen zugunsten der Verbraucherinnen und Verbraucher den Werbemüll im Internet nachhaltig beschränken. Dies geht aber nur weltweit, weil viele Mails aus dem Ausland kommen, und nur mithilfe der Provider. Realistischerweise müssen wir aber davon ausgehen, dass Spam als Krankheit zu verstehen ist, die chronisch bleibt, aber es gilt sie einzudämmen. Die Bundesregierung tut ihren Teil dazu, jetzt sind auch die Unternehmen am Zug.

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