Hat die CDU kein Herz für die Region?

Die Bundestagsabgeordneten Manfred Zöllmer und Hans-Werner Bertl hatten die bergischen Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie die Oberbürgermeister unter dem Titel „Kooperation Bergische Region“ zu einer Partei übergreifenden Gesprächsrunde eingeladen.

„Ziel war es, einen Startschuss zu geben, um einen Prozess der Stärkung der Region zu initiieren. Das bergische Städtedreieck braucht eine starke Lobby im Bundes- und Landtag. Besonders die Aufgabe des Strukturwandels macht deutlich, dass es hier Nachholbedarf gibt. In anderen Regionen setzen sich Abgeordnete aller Parteien in ihren jeweiligen Parlamenten für ihre Region ein“, so Manfred Zöllmer.

Zugesagt hatten von der CDU Ursula Lietz, MdB, und Franz Haug, Oberbürgermeister der Stadt Solingen. Doch dann kam offensichtlich Ende der letzten Woche der Befehl aus der christdemokratischen Parteizentrale zum Rückzug. Über die kommunalpolitische Vereinigung der CDU ließen Frau Lietz und Herr Haug mitteilen, dass sie an dem Gespräch nicht teilnehmen werden und verwiesen auf die Existenz der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land.

„Die Position der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU ist nicht nachvollziehbar. Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land setzt völlig andere Arbeitsschwerpunkte. In ihr sind auch die Mandatsträger aus Kommunen wie Mettmann und Leverkusen vertreten“, erklärt Manfred Zöllmer, MdB.

„Die anwesenden Bundes- und Landtagsabgeordneten von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen aus Wuppertal, Solingen und Remscheid haben die Themen Gemeindefinanzen, Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe, Bundesverkehrswegeplan, Regionale 2006 und Konnexitätsprinzip diskutiert und Vorschläge zur Umsetzung gemacht. Dieses waren Themenvorschläge die zum Teil von Frau Lietz und Herrn Haug gemacht worden waren“, führt Manfred Zöllmer aus.

Die Teilnehmer waren übereinstimmend der Ansicht, dass es notwendig ist, die Interessen der bergischen Großstädte überparteilich stärker zu bündeln. „Ich hoffe, dass dies ein einmaliger Fehltritt war und die CDU – Parlamentarier bei der nächsten Zusammenkunft, zu der von Sylvia Löhrmann, MdL, (Bündnis 90 / Die Grünen) eingeladen wird, mit am Tisch sitzen, um so den Kreis der Freunde der bergischen Region zu verstärken“, so Manfred Zöllmer abschließend.

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