„Ich bin ein Verbraucher“ – auch im Internet

Zum Weltverbrauchertag am 15. März 2005 erklärt Manfred Zöllmer, Wuppertaler Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Sprecher für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion: Bereits seit mehr als 20 Jahren ist der 15. März auf der ganzen Welt dem Verbraucherschutz in besonderer Weise gewidmet.

Dabei geht der Tag selbst auf eine bemerkenswerte Rede des US-Präsident John F. Kennedy vor dem amerikanischen Kongress am 15. März 1962 zurück. Dort formulierte J. F. Kennedy die vier „Grundrechte“ des Verbrauchers:

• das Recht auf sichere Produkte (right to safety)

• das Recht auf freie Wahl (right to choose)

• das Recht auf politische Interessensvertretung (right to be heard)

• das Recht auf umfassende Information über Waren und Dienstleistungen (right to be informed)

Diese Grundsätze sind nach wie vor aktuell. Der 15. März wird seit 1983 international als Weltverbrauchertag begangen. Mit ihm wurde der Verbraucherschutz zu einem zentralen politischen Thema, auch in Europa. Die von Kennedy genannten Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher wurden zudem von der Generalversammlung der Vereinten Nationen 1985 mit der Verabschiedung der UN Guidelines for Consumer Protection fortentwickelt. Als zentrale Verbraucherrechte wurde ergänzend auch das Recht auf die Befriedigung menschlicher Grundbedürfnisse, das Recht auf Verbraucherbildung und auf eine intakte Umwelt verankert.

In diesem Jahr haben die Verbraucherzentralen in Deutschland den Tag unter das Motto „Verbraucherschutz im Internet – Wie viel Vertrauen ist gerechtfertigt?“ gestellt. In Wuppertal bietet die Verbraucherzentrale morgen zwischen 9.30 und 17.00 Uhr in ihren Räumen in der Schlossbleiche 20 zu Rechtsanfragen rund um das Thema „Online-Dienste“ kostenlose Beratungen an.

Ob online jede Art von Produkt versteigert, Flug- und Bahntickets gebucht, Preise verglichen oder Medikamente bezogen werden: Längst ist für viele Wuppertaler Verbraucherinnen und Verbraucher das Online-Shopping und die damit verbundene Suche nach den besten oder preisgünstigsten Produkten zur alltäglichen Beschäftigung geworden. Mancher hat so für sich die Ladenschlusszeiten aufgehoben und erledigt von zu Hause bequem und in freier Zeitanteilung seine Besorgungen.

Dies stellt zweifelsohne eine große Errungenschaft dar, die jedoch auch Risiken und erhebliche Missbrauchsmöglichkeiten für die Verbraucherinnen und Verbraucher in sich birgt. Oftmals werden Verbraucherschutzvorschriften nur unzureichend eingehalten oder Bezahlsysteme bieten nicht die erforderliche Sicherheit. Auf Widerrufsrechte wird entweder nicht oder nur in der Weise hingewiesen, dass sie nur schwer durchzusetzen sind. Mancher hat beim Einkaufsbummel durchs world wide web nicht nur gute Erfahrungen gemacht.

Dies zeigt: Verbraucherpolitik ist eine dauernde Aufgabe, die sich beispielsweise auch den veränderten online-Einkaufsmöglichkeiten die notwendige Beachtung schenken muss. Die Verbraucher- und Informationsrechte müssen ständig überprüft, erneuert oder erweitert werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich als verlässlicher Partner für die Verbesserung der Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher erwiesen. Dabei haben die Grundthesen Kennedys auch nach über 40 Jahren und auch im Zeitalter des Internet nicht an Bedeutung und Inspiration verloren!

 

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