Wichtiger Schritt für Entwicklungsländer

Die 6. WTO-Ministerkonferenz in Hongkong ist abgeschlossen worden. Die laufende Welthandelsrunde ist vorrangig eine Entwicklungsrunde. Mit dem aktuellen Verhandlungsergebnis ist man dieser Zielsetzung einen wichtigen Schritt näher gekommen. Es wurde vereinbart, sämtliche Exportsubventionen der Industrieländer für landwirtschaftliche Produkte bis 2013 vollständig abzuschaffen. Für Baumwolle gilt dies bereits ab 2006.

Den ärmsten Entwicklungsländern (LDCs) soll nach europäischem Vorbild ab 2008 von allen Industriestaaten weitgehend quoten- und zollfreier Marktzugang gewährt werden. Gleichzeitig soll den Entwicklungsländern mit einem speziellen Programm geholfen werden, ihre Handelsinfrastruktur und Kapazität zu verbessern.

Für die deutsche Landwirtschaft ist es bedeutsam, dass die Vereinbarung zum Auslaufen der Exportsubventionen auch die Nahrungsmittelhilfe der USA sowie Exportkredite und Staatshandelsunternehmen parallel erfasst. Der vereinbarte Zeitraum bis 2013 lässt der deutschen Landwirtschaft die Chance, sich an die veränderten Wettbewerbsbedingungen anzupassen.

Auch beim Marktzugang für nicht-landwirtschaftliche Produkte und bei der Öffnung der Dienstleistungsmärkte gab es – wenn auch bescheidene – Fortschritte, die nach einem engen Fahrplan im Jahr 2006 konkretisiert werden müssen. Hier wird es weiterer Anstrengungen der EU bedürfen, um die eigenen Interessen am Zugang zu den Märkten anderer Industrienationen, besonders USA und Japan, aber auch zu wichtigen Schwellenländern wie Brasilien und China durch verbindliche Regeln zum Abbau von Zöllen und sonstigen Hemmnissen zu verbessern. Eine schnelle Einigung liegt hier im besonderen Interesse der exportstarken deutschen Wirtschaft.

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