RAPEX – Frühwarnsystem gegen gefährliche Produkte

Ein Dreifachstecker aus China, der Feuer fängt; ein Stofftier mit Batterieantrieb, das Kleinkindern einen Stromschlag versetzt; eine Saftpresse, die sich beim Gebrauch zerlegt und Schnittverletzungen verursacht – Gegenstände, die mithilfe des europäischen Frühwarnsystems für gefährliche Verbraucherprodukte RAPEX vom Markt genommen wurden.

Auf Grundlage der EU-Richtlinie 2001/95 über die allgemeine Produktsicherheit, veröffentlicht RAPEX wöchentlich Daten all jener Alltagsgegenstände, bei denen nationale Behörden oder auch Hersteller und Importeure selbst ein Gesundheitsrisiko für die Verbraucher vermuten. Im Jahr 2006 hat die EU-Kommission so mehr als tausend Mal vor gefährlichen Produkten gewarnt. 926 Alltagsgegenstände wurden als besonders gefährlich eingestuft und dürfen in Europa nicht mehr vertrieben werden.

Im Jahresberichtt 2006 konnte dank der besseren EU-weiten Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden die Zahl entdeckter gefährlicher Konsumartikel im Vergleich zum Vorjahr um rund ein Drittel erhöht werden. Die meisten Gefahrenmeldungen gingen in der Kategorie „Spielzeug“ ein, die damit den Bereich Elektrogeräte überholt hat. Jede zweite Meldung betraf Produkte aus China. In Deutschland wurden mit 16 Prozent die meisten gefährlichen Produkte aufgedeckt.

„Dieses Schnellwarnsystem ist ein effizientes Überwachungsinstrument und ein Musterbeispiel für zusätzlichen Nutzen, der sich durch Vorgehen auf europäischer Ebene erzielen lässt. Dass die Zahl der gemeldeten Fälle ständig steigt, ist ein gutes Zeichen; es bestätigt, dass die Wachsamkeit in ganz Europa permanent besser wird. Der heute vorgelegte Jahresbericht verdeutlicht, dass das System im Jahr 2006 besser funktioniert hat als jemals zuvor. Mir obliegt es, dafür Sorge zu tragen, es soweit auszubauen, dass es sein volles Potenzial auszuschöpfen vermag“, erklärte EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva.

In den letzten Jahren ist die Zahl der Meldungen drastisch angestiegen. Binnen zwei Jahren nach Inkrafttreten der überarbeiteten Bestimmungen zur Sicherheit von Non-Food-Verbrauchsgütern hat sich die Zahl der Meldungen über besonders gefährliche Produkte mit 924 Meldungen für 2006 im Vergleich zu 388 Fällen im Jahr 2004 mehr als verdoppelt. Im Vergleich zum Jahr 2005 war für 2006 ein Anstieg der Zahl der Meldungen über ernste Gefahren von 32 Prozent zu verzeichnen. In mehr als 40 Prozent aller Fälle wurde gemeldet, dass die Wirtschaft von sich aus Maßnahmen ergriffen habe.

Die meisten Meldungen kamen aus Deutschland, Ungarn und Griechenland. Laut Bericht verteilen sich die Reaktionen auf gefährliche Produkte jedoch nach wie vor sehr unausgewogen von Mitgliedsstaat zu Mitgliedsstaat. Deshalb müssten bestimmte Mitgliedstaaten ihre Beteiligung an dem System RAPEX verstärken. Allein auf Spielwaren, Elektrogeräte und Kraftfahrzeuge entfielen 2006 über 50 Prozent aller Meldungen. Die häufigsten Produktgefahren lagen bei Verletzungen, Stromschlägen, Verbrennungen, Erstickung und chemischen Risiken. In nahezu der Hälfte aller Fälle wurde die Volksrepublik China als Herkunftsland der gefährlichen Produkte genannt. Die EU-Kommission hat daher ihre Zusammenarbeit mit den für Produktsicherheit zuständigen chinesischen Behörden verstärkt. So unterzeichneten die EU-Kommission und China 2006 einen „Fahrplan für sichereres Spielzeug“.

Mit Hilfe des Schnellwarnsystems RAPEX für gefährliche Non-Food-Erzeugnisse erstatten die nationalen Behörden der Europäischen Kommission Meldung über Erzeugnisse, die eine ernste Gefahr für die Gesundheit und die Sicherheit der Verbraucher darstellen. Ausgenommen sind Lebensmittel, Arzneimittel und Medizinprodukte. Die übermittelten Meldungen werden unverzüglich an alle übrigen Aufsichtsbehörden in 30 Ländern Europas weitergeleitet, so dass dann der Verkauf eines gefährlichen Produktes untersagt werden kann oder sonstige Restriktionen in Sachen Verkauf verhängt werden können. Die Europäische Kommission ruft alle Mitgliedstaaten, Zollverwaltungen und nationalen Aufsichts- und Marktüberwachungsbehörden zu weiteren gemeinsamen Anstrengungen auf, damit das System noch wirksamer greifen kann.

Quelle: EU Nachrichten Nr 14

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