Energieeffizienz ist machbar – KWK muss schnell kommen

Zu den Äußerungen von Bundeswirtschaftminister Michael Glos im Bezug auf Energieeffizienz, erklärt die SPD-Bundestagsfraktion die Dringlichkeit von Maßnahmen.

Zu den Äußerungen von Bundeswirtschaftminister Michael Glos im Bezug auf Energieeffizienz, erklärt die SPD-Bundestagsfraktion die Dringlichkeit von Maßnahmen.

Es ist keinesfalls der gemeinsame Wille der beiden Koalitionspartner, das novellierte KWK-Gesetz in einem Packet mit dem Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) erst 2009 in Kraft treten zu lassen. Vielmehr wünscht die CDU/CSU-Fraktion eine gemeinsame Beratung, verzichtet dabei ausdrücklich auf das gleichzeitige Inkrafttreten der beiden Gesetze. Gemeinsames Ziel beider Partner ist eine zügige Novelle des KWK-Gesetzes, die Anfang 2008 wirksam werden kann, um die gesetzlich festgelegten CO2-Minderungsziele bis 2010 noch erreichen zu können.

Nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion wäre die Novelle bereits seit Anfang 2007 wirksam, wenn nicht das Bundeswirtschaftsministerium über 18 Monate ein notwendiges Monitoring zu den bestehenden gesetzlichen Regelungen verzögert hätte.

Die KWK ist eine Schlüsseltechnologie beim Erreichen der Klimaschutzziele der Bundesregierung. Bei der hocheffizienten Umwandlung von Primärenergie in Strom und Nutzwärme ist sie technologisch und wirtschaftlich unübertroffen.

Es verwundert daher sehr, wenn der Bundeswirtschaftsminister auf der einen Seite in das Konzert der großen Stromkonzerne einstimmt und behauptet, die Energieeffizienz ließe sich nicht um 20 Prozent bis 2020 steigern, das sei „unrealistisch“. Und auf der anderen Seite drückt er bei der KWK permanent auf die Bremse. Offenbar tobt in der CDU/CSU ein immer offener ausgetragener Machtkampf zwischen der Bundeskanzlerin mit ihrer Klimaschutzstrategie und strukturkonservativen Kräften in der Union, die allein eine Klientelpolitik für das bestehende Energieoligopol betreibt.

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