G8-Gipfel auch für Afrika ein „großer Erfolg“

Im Anschluss an den G8-Gipfel von Heiligendamm fällt das Resümee der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul, sehr positiv aus. Insbesondere für Afrika sei das Treffen der weltgrößten Industrienationen ein „großer Erfolg“ gewesen.

Trotz aller im Vorlauf und Umfeld des Gipfels geäußerten Zweifel bezüglich der Richtigkeit und Notwendigkeit eines Regierungstreffens im Format der G8, hat sich die große Bedeutung der G8 als Dialogforum und Impulsgeber zwischen den Industriestaaten gezeigt. Insbesondere durch eine Öffnung zu Gesprächen mit den Schwellenländern (Brasilien China, Indien, Mexiko und Südafrika) konnte die Basis der Dialoge ausgedehnt werden. Deutlich wurde hierbei, dass Entwicklungspolitik weiterhin ein zentrales Mittel zur Mitgestaltung der Globalisierung sein wird.

Im Zentrum der Gespräche, denen ebenfalls Staatspräsidenten von Nigeria, Ägypten, Südafrika, Algerien, Senegal und Ghana beiwohnten, standen die Herausforderungen des afrikanischen Kontinents. Ziel der deutschen G8-Agenda war es im Speziellen, den Betrachtungswinkel zunehmend auf die Potenziale Afrikas zu richten. Die Diskussion der G8-Staaten mit den afrikanischen Partnern konzentrierte sich hierbei auf die beiden Schwerpunktbereiche „gute Regierungsführung“ und „ Investitionen“.

Zur Förderung der guten Regierungsführung verständigten sich die G8-Staaten auf eine gezielte Unterstützung der afrikanischen Staaten, die sich der Selbstevaluationsmaßnahme des African Peer Review unterziehen. Innerhalb dieses Programms der African Union soll Transparenz im Bereich wirtschaftlicher, sozialer und gubernativer Entwicklung geschaffen werden. Von der Förderung durch die G8-Staaten sollen schwerpunktmäßig auch die afrikanischen Regionalorganisationen und die Systeme der Finanzverwaltung erfasst werden.

Als Instrument der Armutsbekämpfung setzen die G8 auf das Mittel nachhaltiger Investitionen. Um dem häufig mangelnden Zugang zu Finanzdienstleistungen entgegenzuwirken, sollen in Zusammenarbeit mit der Weltbank und der Afrikanischen Entwicklungsbank Leistungen der Geberländer besser koordiniert und eine Infrastruktur im Bereich des Banken- und Kreditwesens etabliert werden. Als Teil der Initiativen ist auch die Einrichtung von regionalen Mikrofinanzfonds geplant.

Gegenüber den Anstrengungen zur Aktivierung afrikanischer Potenziale soll auch den großen Krisen des Kontinents begegnet werden. Zur Sicherung von Frieden und Sicherheit auf dem Kontinent soll das Engagement zum Aufbau der African Standby Forces weiter fortgesetzt und um zivile Kooperationen im Bereich der Polizei und des Justizwesen ausgebaut werden.

Darüber hinaus verpflichtet sich die G8 dem Kampf gegen HIV, Malaria und Tuberkulose. Als erster Schritt sollen hierzu die Zahlungslücken der globalen Finanzierungsfonds geschlossen werden. Bis 2015 will allein Deutschland sich mit der Bereitstellung von 4 Mrd. € am Kampf gegen HIV, Malaria und Tuberkulose beteiligen.

Als entscheidende Entwicklung des jüngsten G8-Gipfels wird der sog. Heiligendamm-Prozess gewertet. Im Verlauf der kommenden zwei Jahre sollen die Kooperationen mit den großen Schwellenländern ausgebaut werden, um die zukünftige Annahme weltweiter Herausforderungen auf eine breitere Basis stellen zu können.

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