Kinderrechte im Grundgesetz verankern

Das Motto des diesjährigen Weltkindertages am 20. September lautet: „Gemeinsam für Kinder“. Auf der ganzen Welt soll an diesem Tag auf die Rechte von Kindern aufmerksam gemacht werden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher, die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz.

Das Motto des diesjährigen Weltkindertages am 20. September lautet: „Gemeinsam für Kinder“. Auf der ganzen Welt soll an diesem Tag auf die Rechte von Kindern aufmerksam gemacht werden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher, die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Der Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer macht anlässlich des Weltkindertags deutlich: „Beim Thema Kinderrechte ins Grundgesetz lässt die SPD nicht locker. Ihre Aufnahme wäre ein klares Signal an die Rechtsprechung und die Gesellschaft, das Wohl des Kindes stärker in den Mittelpunkt zu stellen.“

Bisher fehlen im Grundgesetz das Recht auf bestmögliche Förderung von Kindern und Jugendlichen, sowie die verfassungsrechtliche Garantie von kindgerechten Lebensbedingungen.

Die SPD-Fraktion hat daher eine entsprechende Ergänzung des Artikels 6 GG vorgeschlagen. Das von zahlreichen Organisationen getragene „Aktionsbündnis Kinderrechte“ unterstützt die Forderung der SPD, Kinderrechte in der Verfassung zu verankern. Eine solche Änderung des Grundgesetzes würde langfristig einen Wandel in der Gesetzgebung, in der Rechtssprechung und in der Rechtspraxis bewirken. Es ist wichtig, dass die speziellen Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in der Politik stärker berücksichtigt werden.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns erfolgreich für kindgerechte Lebensbedingungen ein. Wir haben bereits den Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung und Betreuung ab eins durchgesetzt. Damit verbessern wir die Startchancen der Kinder und die Möglichkeiten von Eltern, Familie und Beruf zu vereinbaren. Der Weltkindertag sollte dafür genutzt werden, einmal mehr daran zu erinnern, dass Kinder unsere Zukunft sind und wir dementsprechend handeln müssen.

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