Afghanistan-Mandat zugestimmt

Der Bundestag hat am letzten Freitag über den Einsatz in Afghanistan abgestimmt. Ich konnte dem Mandat im Bundestag meine Zustimmung geben.

Die Bundesregierung hat den Anforderungen der SPD an das neue Mandat weitgehend entsprochen: Die Verstärkung der zivilen Aufbaumittel und der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte, der Beginn des Abzugs deutscher Soldaten ab 2011 und der Abschluss ihres Einsatzes im Einklang mit den Plänen der afghanischen Regierung zwischen 2013 und 2015 wurden aufgenommen. Deshalb konnte ich dem Mandat im Bundestag meine Zustimmung geben.

Es ist der Weg der Verantwortung, der Weg der Verlässlichkeit gegenüber unseren Bündnispartnern und der Weg der Solidarität mit den Menschen in Afghanistan. Es ist in diesem Zusammenhang wichtig zu sagen, dass die Umstände des verheerenden Luftangriffes im Kundus im Untersuchungsausschuss vollkommen aufgeklärt werden müssen.

Die SPD als Ganzes hat in dieser Frage Meinungsführerschaft bewiesen und die politische Diskussion nicht nur in Deutschland geprägt. Für alle Interessierten sind die Beiträge der Afghanistan-Konferenz im Willy-Brandt-Haus nach wie vor auf Youtube zu sehen.

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