SPD-Bundestagsfraktion vor Ort am 23.04.10: „Fairness auf dem Arbeitsmarkt – Grundlegende Reformen für eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“

Vor sieben Jahren hat die SPD-Bundestagsfraktion eines der umfassendsten Reformkonzepte für den Arbeitsmarkt begonnen. Jetzt gilt es, die Resultate zu prüfen und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen: Unser Ziel ist Fairness auf dem Arbeitsmarkt. Wir laden Sie ein, mit uns über die vorgelegten Thesen und eine konsequente Weiterentwicklung unserer Politik zu diskutieren.

ALTE FEUERWACHE
Gathe 6
42107 Wuppertal

23.04.2010, 19:00 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor sieben Jahren hat die SPD-Bundestagsfraktion eines der umfassendsten Reformkonzepte für den Arbeitsmarkt begonnen. Jetzt gilt es, die Resultate zu prüfen und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen: Unser Ziel ist Fairness auf dem Arbeitsmarkt.

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das arbeitsmarktpolitische Gesamtkonzept der SPD als ein Gegenmodell zu Guido Westerwelles Hartz-IV-Thesen. Dabei setzen wir uns auch kritisch mit Fehlentwicklungen aus den Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Bundesregie-rung auseinander.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, den Trend auf dem Arbeitsmarkt weg von sozialversicherungspflichtiger und Existenz sichernder Beschäftigung zu stoppen. Deutsch-land darf keine Transfergesellschaft werden. Die Begren-zung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung und ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro sollen für mehr Gerech-tigkeit sorgen. Wir wollen unbefristete Arbeitsverhältnisse stärken.
In einem ausgebauten sozialen Arbeitsmarkt sollen Lang-zeitarbeitslose mit Vermittlungshemmnissen neue Per-spektiven bekommen. Die Angebote müssen aber zusätz-lich sein und gemeinnützige Arbeit umfassen.

Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und die Betreuung aus einer Hand sind wichtige Erfolge unserer Reformen. Die gewachsenen Strukturen dürfen nicht zerschlagen werden, gerade weil die Wuppertaler ARGE hervorragende Arbeit leistet. Die einzig vernünftige und dauerhaft tragfähige Lösung ist und bleibt für die SPD-Bundestagsfraktion eine Verfassungsänderung.

Wir laden Sie ein, mit uns über die vorgelegten Thesen und eine konsequente Weiterentwicklung unserer Politik zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Manfred Zöllmer, MdB             René Röspel, MdB
Programm

 

19.00 Uhr     Begrüßung und Eröffnung
Manfred Zöllmer, MdB

 

19.10 Uhr     Aktuelles aus der SPD-Bundestags­fraktion
Anton Schaaf, MdB
Mitglied im Ausschuss
für Arbeit und Soziales

 

19.30 Uhr     Diskussion

 

                   Anton Schaaf, MdB

Manfred Zöllmer, MdB

Thomas Lenz
Geschäftsführer ARGE Wuppertal

Moderation:
Josef Neumann
Geschäftsführer

Lebenshilfe Solingen e.V.

 

20.45 Uhr     Schlusswort
René Röspel, MdB

 

21.00 Uhr          Ende der Veranstaltung

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