Wuppertal wird Optionskommune – Manfred Zöllmer begrüßt Entscheidung

Durch die Entscheidung des Landes NRW hat Wuppertal jetzt beste Chancen, Optionskummune zu werden. Manfred Zöllmer begrüßt dies.

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Alle Kommunen, die sich als Optionskommune beworben haben, sind dazu grundsätzlich in der Lage. Das hat das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW jetzt mitgeteilt. In der Bewertungsreihenfolge steht Wuppertal auf dem zweiten Platz. Die Chancen, dass Wuppertal zukünftig die Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitssuchende alleine zuständig ist, stehen damit gut. Die Entscheidung liegt jetzt beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Die Einigung zur Reform der JobCenter im März 2010 war eine gute Lösung. Eine Spitzenrunde aus CDU/CSU, SPD, FDP, Bundesarbeitsministerium und Ländern hat eine Einigung erzielt, die weiterhin die Betreuung, Hilfe und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen aus einer Hand ermöglicht. Es ist gegen den Widerstand von Schwarz-Gelb gelungen, einen verbindlichen Personalschlüssel gesetzlich zu verankern, der für JobCenter und Optionskommunen gleichermaßen gilt. Damit wurden beste Voraussetzungen für Städte wie Wuppertal geschaffen.

„Als Wuppertaler Bundestagsabgeordneter habe ich den Wunsch des Rates der Stadt, Optionskommune zu werden, immer unterstützt. Umso mehr freue ich mich jetzt über die Entscheidung des Landes zu Gunsten Wuppertals“, so Manfred Zöllmer abschließend.

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