Manfred Zöllmer trifft IG Metall-Senioren

Die IG Metall-Senioren kommen regelmäßig im Großen Saal in der Elberfelder Str. zu ihren Mitgliederversammlungen zusammen und laden jeweils einen Experten zu einer aktuellen Fragestellung ein. Diesmal war Manfred Zöllmer als Mitglied im Finanzausschuss geladen, um mit ca. 60 Kolleginnen und Kollegen die Frage zu diskutieren, ob der Euro noch zu retten ist.

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v.l.n.r: Manfred Zöllmer, Horst-Dieter Röhrig, Jörg Blume

In seinem Vortrag zeichnete der Wuppertaler Abgeordnete noch einmal die Entstehungsgeschichte der Finanz- und Eurokrise nach und legte dabei besonderes Augenmerk auf die Situation in Griechenland, dessen spezifische Problematik er im Rahmen von zwei Reisen kennenlernen konnte. Manfred Zöllmer ließ keinen Zweifel daran aufkommen, dass ein Großteil der griechischen Probleme hausgemacht seien, wie zum Beispiel der aufgeblähte Beamtenapparat und die mangelnde Bereitschaft Steuern zu zahlen. In diesem Bereich habe Griechenland einigen Nachholbedarf, um dauerhaft in der Euro-Gemeinschaft bleiben zu können. Die Anpassungsleistungen jedoch, die zurzeit den Griechen abverlangt würden, seien enorm und würden andernorts Revolutionen auslösen. „Griechenland darf jetzt auf keinen Fall kaputt gespart werden. Ausschließlich Sparpolitik betreiben und auf Wachstumsimpulse zu verzichten bedeutet, dass der griechische Staat auf Jahrzehnte ruiniert wird“, warnte Manfred Zöllmer.

Scharf kritisierte Zöllmer das Krisenmanagement der Bundesregierung. Diese habe sich von Anfang an nicht entschlossen genug verhalten und damit die Krise nur noch verschärft. Erst wollte Merkel überhaupt keinen Cent für Griechenland zahlen, dann 20 Milliarden. Erst wollte sie keinen Rettungsschirm, anschließend doch. Dann wollte sie ihn befristet, später dann doch unbefristet. „All das ist kein Ausdruck souveräner Krisenintervention, sondern planloser Zick-Zack-Politik ohne inneren Kompass“, so Zöllmer.

Für die SPD-Bundestagsfraktion stellt er folgendes fest: der Euro ist eine Erfolgsgeschichte. Die exportorientierte Wirtschaft Deutschlands – und das gilt auch besonders für Wuppertal – profitiert von weggefallenen Wechselkursrisiken und stabilen Preisen. Die Finanzkrise hätte ohne den Euro viel härter zugeschlagen.

Die Stabilisierung des Euro liegt daher im ureigensten deutschen Interesse. Die Rückkehr zu nationalen Währungen kann keine geeignete Antwort auf eine sich rasant verändernde Welt sein. Das europäische Wohlstandmodell kann nur mit den europäischen Partnern gemeinsam gewahrt bleiben. Ein Auseinanderbrechen der Währungsunion würde Europa politisch um Jahrzehnte zurückwerfen.

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v.l.n.r: Knut Gießler (1. Bevollmächtigter), Gruppenfoto (s.o.), Jörg Blume (Vorsitzender IG Metall-Senioren)

Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich daher zum Euro und damit zum europäischen Projekt. „Nicht weniger, sondern mehr Europa führt uns aus der Krise! Dazu gehört notwendigerweise auch eine Reform der europäischen Institutionen. Wir brauchen mehr Demokratie in Europa“, beschloss Manfred Zöllmer sein Referat.

Im Anschluss stand er noch für zahlreiche Fragen zur Verfügung. Dabei ging es nicht nur um die Finanzkrise und deren Auswirkungen auf unsere Wirtschaft. Auch die Landtagswahl in NRW am 13. Mai spielte eine Rolle. Manfred Zöllmer zeigte sich hier optimistisch und beurteilte die Chancen für Rot-Grün als sehr gut.

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