Neustart der Energiewende – für sicheren und bezahlbaren Strom

Bundestag und Bundesrat beraten derzeit über eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Ziel ist es, die Erneuerbaren Energien weiter auszubauen, gleichzeitig aber die steigenden Stromkosten für Verbraucher und Industrie in den Griff zu bekommen.

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„Das EEG hat sich in den letzten 14 Jahren als äußerst erfolgreich beim Ausbau der Erneuerbaren Energien erwiesen“, sagt der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer. „Auf der einen Seite hat das EEG erheblich dazu beigetragen, dass die Erneuerbaren mit einem Anteil von 25 Prozent inzwischen eine tragende Säule der Energieversorgung in Deutschland darstellen“, so der Abgeordnete. Auf der anderen Seite drohten die in den letzten Jahren stark gestiegenen Strompreise den Erfolg der Energiewende zu gefährden. Deshalb müsse das EEG reformiert werden. Es müsse von einem Martkeinführungsinstrument zu einem Marktdurchdringungsinstrument entwickelt werden.

Mit der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf den Weg gebrachten Gesetzesnovelle soll mit einem verbindlichen Ausbaukorridor für die Erneuerbaren der Prozess für alle planbarer gemacht werden. Zudem sollen die Erneuerbaren Energien stärker an den Markt herangeführt werden. Die Kosten für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren sollen deutlich gesenkt werden. Außerdem sollen die Kosten gerechter verteilt werden, in dem die Eigenstromerzeugung anteilig an der EEG-Umlage beteiligt und die Ausnahmeregelungen für die stromintensive Industrie auf Unternehmen konzentriert werden, die im internationalen Wettbewerb stehen. „Für diese Unternehmen seien Ausnahmen allerdings notwendig“, so Zöllmer. Hier gehe es um hundertausende Industriearbeitsplätze.

Mit der geplanten EEG-Novelle bringen wir die Energiewende wieder auf Erfolgskurs und sichern damit weiterhin die gesellschaftliche Akzeptanz. Bis 2025 soll der Anteil der Erneuerbaren an der Stromversorgung auf 40 bis 45 Prozent gesteigert werden. Außerdem sollen die Erneuerbaren zum regulären Bestandteil des nationalen und europäischen Strommarktes werden.

Weitere Informationen zur Reform des EEG können sie dem Flyer der SPD-Bundestagsfraktion entnehmen.

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