Manfred Zöllmer als Wahlbeobachter in Kiew

Als Wahlbeobachter der OSZE wird der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete vom 22. bis zum 26. Mai in der Ukraine tätig sein. Am Sonntag, dem 25. Mai wird dort ein neuer Präsident gewählt.

Die Wahlbeobachter der OSZE-Mission sind auf Einladung der Regierung der Ukraine im Land. Die OSZE hat damit langjährige Erfahrung. Sie stellt den weltweit akzeptieren Standard in der Wahlbeobachtung dar. Es wird der gesamte Wahlzyklus beobachtet.

Für die Ukraine ist der bevorstehende Wahlgang von besonderer Bedeutung. Damit hätte das Land wieder eine demokratisch legitimierte Regierung. Dies ist eine entscheidende Voraussetzung für politische Stabilität in der Ukraine. Es muss alles getan werden, um eine friedliche Lösung im Konflikt um die Ost-Ukraine zu erreichen. Die diplomatischen Bemühungen bleiben ohne Alternative.

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