Peer Steinbrück im Klingenmuseum

Auf Einladung des Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Manfred Zöllmer fand im Stiftersaal des Deutschen Klingenmuseums eine Fraktion vor Ort-Veranstaltung zum Thema „Leitplanken für Finanzmärkte“ statt. Stargast des Abends war der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Moderiert wurde die Diskussion von dem Solinger Landtagsabgeordneten Josef Neumann.

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Die Stuhlreihen waren restlos besetzt als Peer Steinbrück in seinem Eingangsstatement gewohnt präzise die gegenwärtige Lage unseres Finanzsystems analysierte. Er spannte den Bogen von der Finanzkrise 2008/9 bis hin zur Fragen des Schutzes für Kleinanleger und streifte dabei alle finanzpolitisch aktuellen Themen wie Transaktionsteuer, Steueroasen, Vermögenssteuer, bis hin zum möglichen Brexit . Peer Steinbrück wollte zwar nicht den Anschein erwecken, als betreibe er das Geschäft eines Finanzberaters, hielt aber mit einem guten Rat nicht hinter dem Berg: Finanzprodukte, für die die größte Provision anfällt, sollte man meiden.

Manfred Zöllmer berichtete von umfänglichen Gesetzeswerken, die zur Regulierung der Finanzmärkte im Laufe der Legislaturperiode geschaffen worden seien. Banken dürften nicht mehr systemrelevant sein und müssten wie jedes andere Unternehmen bankrottgehen können, wenn sie sich verspekuliert haben. Für das Versagen von Bankern sollen am Ende nicht wieder die Steuerzahler zur Kasse gebeten werden, fasste er das sozialdemokratische Credo zusammen.

Die Konsequenzen eines möglichen Brexit schätzen beide Finanzpolitiker als durchaus ernst ein – für beide Seiten. Die Briten verlören einen riesigen Binnenmarkt, die Schotten könnten sich für einen Austritt aus dem Königreich entscheiden und die EU insgesamt könnte großen Schaden nehmen aufgrund eines gravierenden Bedeutungsverlustes im internationalen Vergleich. China wächst, der Südamerikanische Kontinent wächst, einzelne Staates Afrikas wachsen und die EU zeigt Auflösungstendenzen – keine erbauliche Perspektive, so Peer Steinbrück. Es sei Zeit, sich des Zwecks des gemeinsamen Projektes zu erinnern, nämlich der Überwindung nationalstaatlicher Egoismen und letztlich der Vermeidung von Kriegsgefahren in Europa. In einem Punkt machte Peer Steinbrück dem Auditorium allerdings Hoffnungen: Den Euro wird es noch in 20 bis 30 Jahren geben.

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