Reden Aktuelles

Politik in Berlin

Reden im Deutschen Bundestag

Reden im Bundestag

Manfred Zöllmer redet im Plenum des Bundestages
Foto © Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

Rede im Bundestag – Immobilienblase vermeiden

In 2./3. Lesung wurde das „Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz“ im Bundestag beschlossen. Mit dem Gesetz wird ein Instrumentenkasten für die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) geschaffen, um im Falle einer drohenden Blase am Immobilienmarkt die Kreditvergabe einschränken zu können. Der Gesetzgeber sieht sich aufgrund weiterlesen

Rede im Bundestag – Vorsorge gegen Immobilienblase

Der Entwurf des Finanzaufsichtsergänzungsgesetzes sieht vor, durch Änderungen im Kreditwesengesetz (KWG), im Kapitalanlagegesetzbuch und im Versicherungsaufsichtsgesetz zusätzliche Instrumente zu schaffen, mit denen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) den Kreditgebern bestimmte Mindeststandards für die Vergabe von Neukrediten für den Erwerb oder weiterlesen

Rede im Bundestag – Geierfonds

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte die Bundesregierung auf, sogenannten Geier-Fonds das Handwerk zu legen und zahlungsunfähige Staaten vor illegitimen Rückzahlungsansprüchen zu schützen. Einen entsprechenden Antrag hat der Bundestag am Donnerstag, 15. Dezember 2016, nach erster Lesung zur federführenden Beratung weiterlesen

Rede – Bundestag gegen EU-Pläne zu einheitlicher Einlagensicherung

Die Brüsseler Vorschläge für einen europaweiten Schutz von Spareinlagen stoßen im Bundestag unverändert auf Ablehnung. Das im November 2015 vorgestellte Konzept der Europäischen Kommission sieht vor, dass Europas Banken in einen gemeinsamen Topf einzahlen sollen, der die Ersparnisse der Kunden weiterlesen

Rede im Bundestag – Europäisches System der Finanzaufsicht effizient weiterentwickeln

In Folge der Finanzkrise wurden 2010 drei Europäische Aufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities – ESAs) geschaffen, die 2011 ihre Arbeit aufnahmen. Durch die Schaffung dieser Behörden sollte die Aufsicht in Europa besser verzahnt werden. Die ESAs haben in den ersten vier weiterlesen

Bausparkassenänderungsgesetz – Rede im Bundestag

Im Deutschen Bundestag wurde gestern nach 2./3. Lesung das Bausparkassenänderungsgesetz beschlossen. Auch die Bausparkassen in Deutschland leiden unter der unter der Dauer-Niedrigzinsphase. Mit gesetzlichen Änderungen werden sie jetzt gestärkt und so soll das Bausparen auch künftig für Verbraucher attraktiv bleiben. weiterlesen

Rede im Bundestag – Bausparkassen-Änderungsgesetz

Die Bundesregierung hat am 25. September 2015 einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes über Bausparkassen vorgelegt. Ohne entsprechende Änderungen am geltenden Gesetz bestünde die Gefahr, dass die Bausparkassen Belastungen bei einem anhaltend niedrigen Kapitalmarktzinsniveau nicht hinreichend entgegenwirken können. In der vergangenen Woche weiterlesen

Rede im Bundestag – Einlagensicherung

Die Europäische Union plant eine europaweite Einlagensicherung bei den Banken. Deutschland verfügt über ein stabiles System, die Gesetzgebung wurde erst im Sommer harmonisiert, aber von vielen EU-Ländern noch nicht umgesetzt. Die Diskussion ist kontrovers. In einem gemeinsamen Antrag mit der weiterlesen

Rede im Bundestag – Asiatische Infrastrukturbank

Die Bundesrepublik wird sich an der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) in Peking beteiligen. Die AIIB soll bei Energie, Verkehr, Telekommunikation, Stadtentwicklung und Logistik Finanzierungen vornehmen. Der von der Bundesregierung eingebrachten AIIB-Gesetzentwurf wurde vom Bundestag in 2./3. Lesung am 6. November beschlossen. weiterlesen

Rede im Bundestag – Gesetz zur Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der den Beitritt Deutschlands zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (Asian Infrastructure Investment Bank – AIIB) ermöglichen soll. Die Bank wird 57 Gründungsmitglieder haben, darunter 14 EU-Mitgliedsstaaten sowie 3 weitere europäische Staaten. Nicht-regionale Mitglieder sind außerdem Brasilien, weiterlesen