Von Tunesien nach Berlin

Malek Abidi und Manfred Zöllmer - Sept 2015

Malek Abidi und Manfred Zöllmer – Sept 2015

Ich heiße Malek Abidi, bin 32 Jahre alt, in Tunesien geboren und habe dort Internationalen Handel an der Universität in Tunis studiert.

Tunesische Revolution von 2011
„Dégage!“ „Arbeit, Freiheit, Würde“ waren die Leitmotive der Tunesischen Revolution.
Wir, das Volk, sagten zu unserem Präsidenten Diktator Ben Ali „Dégage“, wir wollten endlich unsere Freiheit und Würde erlangen.
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Internationales Parlaments Praktikum – Tunesien und Marokko

„Demokratie fasst dort Fuß, wo die Menschen die Angelegenheiten vor Ort in ihre Hände nehmen.“

              Foto: MdB Zöllmer (Mitte) mit Mitgliedern des marokkanischen Parlaments

Foto: MdB Zöllmer (Mitte) mit Mitgliedern des marokkanischen ParlamentsMitte Mai (11. Mai bis 15. Mai 2015) leitete ich eine Auswahldelegation des Deutschen Bundestages für das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS) arabische Staaten, um Stipendiaten für den September 2015 aus Tunesien, Algerien und Marokko vor Ort zu interviewen.

Mitte Mai (11. Mai bis 15. Mai 2015) leitete ich eine Auswahldelegation des Deutschen Bundestages für das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS) arabische Staaten, um Stipendiaten für den September 2015 aus Tunesien, Algerien und Marokko vor Ort zu interviewen.

Das Programm richtet sich an politisch interessierte arabische Nachwuchstalente, die sich in ihren Heimatländern aktiv für demokratische Grundwerte engagieren wollen. Wir geben ihnen Gelegenheit, in einem vierwöchigen Kompaktprogramm das deutsche parlamentarische System und politische Entscheidungsprozesse im Deutschen Bundestag kennenzulernen. Eine Hospitanz bei einem Abgeordneten stellt den Höhepunkt des Programms dar. weiterlesen

Manfred Zöllmer für Bund-Länder-Finanzarbeitsgruppe benannt

Bundesrat-Luftaufnahme

Manfred Zöllmer ist von der Fraktion als ordentliches Mitglied der gemeinsamen Arbeitsgruppe der Koalitionsfraktionen zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen benannt worden.

Mit CDU und CSU ist im Koalitionsvertrag vereinbart, bis Mitte der Legislaturperiode einen Vorschlag für die Neuordnung und Entflechtung der föderalen Einnahmen- und Aufgabenverteilung zu erarbeiten.

Für uns ist es selbstverständlich, dass das Parlament in dieser entscheidenden Phase nicht außen vor bleibt. Leitmotiv ist für uns der soziale Bundesstaat, woraus wir die Kernforderung ableiten, weiterhin in Deutschland für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen. Voraussetzung dafür ist ein solidarischer Ausgleich sowohl zwischen Bund und Ländern („vertikal“) als auch zwischen den Ländern untereinander („horizontal“).

Ein fairer Ausgleich der Regionen mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft muss das Ziel sein. Dabei werden natürlich die Interessen von Nordrhein Westfalen und die kommunale Finanzausstattung von besonderer Bedeutung sein.

Zöllmer erneut zum Stellv. Sprecher der AG Finanzen gewählt

Lothar Binding, Manfred Zöllmer, Dr. Carsten Sieling

Lothar Binding, Manfred Zöllmer, Dr. Carsten Sieling

Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer ist in der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion erneut zum stellvertretenden finanzpolitischen Sprecher gewählt worden. Seit 2009 hat er diese Funktion inne.

Der Heidelberger Abgeordnete Lothar Binding, langjähriges Mitglied im Finanz- und Haushaltsausschuss, ist Sprecher der AG Finanzen. Weiterer stellvertretender Sprecher der AG ist der Bremer Abgeordnete Dr. Carsten Sieling.