Millenniumsziele

Eine bessere Welt in 15 Jahren

Fünf Fragen und fünf Antworten zu den Millenniumszielen

Das Wort „Millennium“, Inbegriff für die Jahrtausendwende, ist wieder in aller Munde.  Kein Wunder: In New York fand in diesen Tagen der Millenniumsgipfel der Vereinten Nationen statt, Regierungschefs aus aller Welt diskutierten über die Millenniumsziele. Doch um was geht es bei dieser Diskussion genau? Fünf Fragen und fünf Antworten zum Thema Millenniumsziele.

1) Was sind die Millenniumsziele?
Die Millenniumsziele sind acht Ziele, mit deren Verwirklichung das Leben der Menschen in armen Ländern verbessert werden soll. Zu den Zielen zählen das Halbieren der extremen Armut und des Hungers, eine Grundschulausbildung für alle Kinder, das Gleichstellen der Geschlechter, das Verringern der Sterblichkeit von Kindern und werdenden Müttern, das Bekämpfen von übertragbaren Krankheiten, der Ausbau des Umweltschutzes und der Aufbau einer weltweiten Entwicklungspartnerschaft. Viele dieser acht Ziele haben noch Unterziele, beim Umweltschutz fällt darunter zum Beispiel der Zugang zu sauberem Trinkwasser.

Bis zum Jahr 2015 sollen die Millenniumsziele erreicht werden. Ob ein Ziel erreicht ist, lässt sich meistens nur anhand von Schätzungen und Statistiken beurteilt. Die Sterblichkeitsrate werdender Mütter zum Beispiel soll innerhalb von 15 Jahren um drei Viertel sinken.

2) Wer hat sich die Ziele gesetzt?
Im September 2000 unterschrieben bei einer Konferenz der Vereinten Nationen 189 Staats- und Regierungschefs, darunter der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, die sogenannte „Millennium Declaration“. Diese Erklärung beschreibt die Agenda für politisches Handeln im 21. Jahrhundert mit Handlungsfeldern wie „Frieden, Sicherheit und Abrüstung“ und „Entwicklung und Armutsbekämpfung“. Aus der „Millennium Declaration“ wurden die praktisch umsetzbaren Millenniumsziele abgeleitet.

3) Wie realistisch ist das Erreichen der Ziele?
Die politischen Prioritäten vieler Regierungen haben sich durch Ereignisse wie den 11. September und die Finanzkrise verschoben – zu Ungunsten der Ziele. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte beim Millenniumsgipfel im September 2010, die Welt habe sich mit den Millenniumszielen die richtigen Ziele gesetzt: „Leider müssen wir aber heute sagen, dass wir nicht alle Ziele bis 2015 erreichen werden“. Ban Ki-moon, Generalsekretär der Vereinten Nationen, forderte Afrika und die Geberländer auf, ihre Anstrengungen zu verdoppeln.

Bei den einzelnen Zielen gibt es unterschiedlich große Fortschritte, die Zwei-Drittel-Zwischenbilanz fällt dementsprechend zwiespältig aus. So gehen zum Beispiel immer mehr Kinder in die Grundschule und die extreme Armut sinkt. Dagegen ist zum Beispiel die Zahl der Hungernden zuletzt sogar gestiegen. Auch im Kampf gegen die Müttersterblichkeit gibt es nur minimale Fortschritte.

4) Wie verhält sich die Bundesregierung?
Deutschland hat 2005 einen EU-Stufenplan unterzeichnet, der vorsieht, dass die Mittel für die Entwicklungshilfe in diesem Jahr 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens betragen müssten. Tatsächlich liegt der Wert 2010 aber nur bei 0,4 Prozent. FDP-Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel räumte beim Millenniumsgipfel ein: „Wir sind im Moment nicht im Plan.“ Kanzlerin Merkel ließ die Versäumnisse der Geberländer in ihrer Gipfel-Rede außen vor und betonte stattdessen die Verantwortung der Nehmerländer. Merkel habe mit ihrer „Standardrede“ die Chance vertan, neue Bündnisse gegen Armut, Hunger und Klimawandel zu schmieden, kritisierte die Vorsitzende des Forums Eine Welt der SPD, Heidemarie Wieczorek-Zeul.

5) Was fordert die SPD?
Die SPD-Fraktion fordert die Regierung auf, ihrer Verantwortung für die Ärmsten gerecht zu werden: Sie soll sich als Vorreiter im Kampf gegen Hunger und Armut in der Welt präsentieren. Es sei zudem wichtig, die internationalen Zusagen einzuhalten. Die Entwicklungsmittel für 2010 sollen daher – wie versprochen – auf 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens erhöht werden. Finanzieren ließe sich die Entwicklungshilfe zum Beispiel mit der Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer. In einem Antrag zu den Millenniumszielen nennt die SPD-Fraktion 54 konkrete Vorschläge zum Erreichen einzelner Ziele: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/020/1702018.pdf