Zu Besuch bei Manfred Zöllmer

Auf Einladung des Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Manfred Zöllmer konnten 50 Bürgerinnen und Bürger Berlin besuchen. Ihnen wurde dabei vom 7. bis 10. März 2017 ein abwechslungsreiches Programm geboten.

(c) Presse- und Informationsamt der Bundesregierung / Arge GF-BT GbR

Nach ihrer Ankunft erhielten die Besucherinnen und Besucher im Jüdischen Museum einen Überblick über 2000 Jahre deutsch-jüdische Geschichte und zeigten sich nicht zuletzt durch die besondere Architektur Libeskinds beeindruckt. Eine Stadtrundfahrt ermöglichte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen ersten groben Überblick über das politische Berlin. Einige Besucher, die zuvor bereits einmal in Berlin gewesen waren zeigten sich überwältigt von den Veränderungen, die sich in der Hauptstadt in den vergangenen 20 Jahren vollzogen haben. Informationsgespräche bei der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung informierten über die vielfältigen Aufgaben der beiden Institutionen. Einer der Höhepunkte der Informationsfahrt war sicherlich der Besuch im Reichstag mit seiner architektonisch faszinierenden Kuppel. Unter ihr konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Fahrt einer Debatte des Deutschen Bundestages beiwohnen. Die anschließende Diskussion mit Manfred Zöllmer zu aktuellen politischen Themen war für viele Besucherinnen und Besucher sehr aufschlussreich und verdeutlichte die Arbeitsweise eines Bundestagsabgeordneten. Abgerundet wurde das Programm durch den Besuch der Bundeskanzler Willy-Brandt-Stiftung und einen Besuch der Gedenkstätte Notaufnahmelager Marienfelde.

Rede im Bundestag – Vorsorge gegen Immobilienblase

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Der Entwurf des Finanzaufsichtsergänzungsgesetzes sieht vor, durch Änderungen im Kreditwesengesetz (KWG), im Kapitalanlagegesetzbuch und im Versicherungsaufsichtsgesetz zusätzliche Instrumente zu schaffen, mit denen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) den Kreditgebern bestimmte Mindeststandards für die Vergabe von Neukrediten für den Erwerb oder Bau von Wohnimmobilien vorgeben kann, sofern und soweit dies zur Abwehr einer drohenden Gefahr für die Finanzstabilität erforderlich ist. Damit kommt die Bundesregierung einer Empfehlung des Ausschusses für Finanzstabilität nach. Immobilienblasen sollen verhindert werden. Hierzu fand die 1. Lesung im Bundestag statt. Der Debattenbeitrag von Manfred Zöllmer:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde mich bei meinen Ausführungen schwerpunktmäßig auf das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz beschränken. Wir haben gehört, worum es geht. Es geht um den Problemkreis, durch aufsichtsrechtliche Maßnahmen das Entstehen von Immobilienblasen zukünftig zu verhindern. Ich betone: Dies ist eine gute und wichtige Zielsetzung zur Verbesserung der Finanzmarktstabilität. Wie wir alle wissen, ging die Finanzmarktkrise 2007/2008 in den USA im Wesentlichen vom Platzen einer Immobilienblase aus. In Deutschland sind nur Wertpapiere über Immobilienkredite und Verbriefungen geplatzt, die an deutsche Banken, insbesondere an Landesbanken, gegangen sind. In den USA gab es das geflügelte Wort: Diese Schrottpapiere kannst du gut den deutschen Landesbanken andrehen; die sind dafür dankbar. weiterlesen

Bund entlastet Länder und Kommunen: Wuppertal profitiert mit 23,5 Millionen Euro pro Jahr

Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.

Schwebebahn Wuppertal

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer an das Land NRW fließen, aber ungeschmälert über die so genannte Schlüsselmasse der Gemeindefinanzierungsgesetze an die Kommunen weitergegeben werden. Dies hat die rot-grüne Landesregierung bereits im Juli dieses Jahres beschlossen.

Die übrigen Gelder fließen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die Kosten der Unterkunft direkt an die Kreise, Städte und Gemeinden. Für Wuppertal bedeutet das eine direkte Entlastung von über 23,5 Euro. weiterlesen

Beseitigung von Widersprüchen bei der finanziellen Entlastung der Kommunen

Die Große Koalition hat die Kommunen entlastet wie lange nicht mehr: Wir haben ein Kommunales Investitionsprogramm aufgelegt (gezielt für finanzschwache Kommunen), zusätzliche Mittel für Kinderbetreuungsausbau bereitgestellt, die Städtebauförderung erhöht und nicht zuletzt eine erhebliche Bundesbeteiligung bei den Kosten der Zuwanderung und Integration eingeführt.

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Auch mit dem eingebrachten Gesetz unterstützt der Bund die Länder und Kommunen: mit der Übernahme der Kosten der Unterkunft für anerkannte Flüchtlinge, der Integrationspauschale und der Stärkung des sozialen Wohnungsbaus. Vor allem aber setzt dieses Gesetz eines der wichtigsten Vorhaben des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen um 5 Mrd. Euro jährlich.

Die Entlastung soll allerdings so umgesetzt werden, wie die Ministerpräsidenten der Länder verabredet haben. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist das suboptimal. An zwei Punkten sehen wir Verbesserungsbedarf:
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Drei Praktikanten in Berlin

Viele junge Menschen haben in den vergangenen Jahren in Berlin ein Praktikum bei Manfred Zöllmer absolviert. Dabei ist es eher eine Seltenheit, dass direkt drei Praktikanten gleichzeitig im Büro neue Erfahrungen sammeln.

Caroline Assad (IPS); Manfred Zöllmer, MdB; Valentin Ihßen (FES), Elias Dehnen

Caroline Assad (IPS); Manfred Zöllmer, MdB; Valentin Ihßen (FES), Elias Dehnen

Caroline Assad aus Ägypten ist Stipendiatin im Rahmen eines vierwöchigen IPS-Programms und konnte eine Woche den Büroalltag bei Manfred Zöllmer kennenlernen. Ein ausführlicher Bericht über ihre Zeit in Berlin ist hier zu finden.

Elias Dehnen (21) kommt aus dem Wahlkreis in Wuppertal. Er studiert in Erfurt Internationale Beziehungen im dritten Semester. Vor Beginn seines Studiums hat er ein Jahr in Chile verbracht. Besonders interessiert ihn die Entwicklungszusammenarbeit. Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung konnte er erleben, wie sich die Abgeordneten des Bundestages in der Entwicklungszusammenarbeit engagieren.

Valentin Ihßen (24) kommt aus Witten, wo er Philosophie, Politik und Ökonomik studiert. Er ist Teilnehmer der Journalisten-Akademie „Blick hinter die Kulissen der Politik“, der Friedrich-Ebert-Stiftung. Im Rahmen des Programms nahm er an Hintergrundgesprächen in den Ministerien teil und lernte bei mir im Abgeordneten-Büro den Alltag eines Politikers kennen.

Berlin verabschiedet Peer Steinbrück

Mit dem 30. September 2016 endet nicht nur eine Sitzungswoche in Berlin sondern auch das Mandat von Peer Steinbrück als Abgeordneter des Deutschen Bundestages, welches er seit 2009 inne hatte.

Manfred Zöllmer und Peer Steinbrück

Manfred Zöllmer und Peer Steinbrück

Zum 30. September legt Peer Steinbrück sein Mandat als Bundestagsabgeordneter des Deutschen Bundestages nieder. Zunächst verabschiedete sich Peer Montag im Kreise der Kolleginnen und Kollegen der NRW-Landesgruppe, ehe er sich Dienstag bei der gesamten Fraktion verabschiedete. Als Abschiedsgeschenkt überreichte ihm Thomas Oppermann seine Personalakte, denn seine berufliche Laufbahn hatte er bereits in Bonn als Referent für Umwelt in der SPD-Bundestagsfraktion begonnen.

Am gestrigen Donnerstag hat Peer Steinbrück seine letzte Plenarrede gehalten in der er leidenschaftlich für das vereinte Europa als Friedens- und Zukunftsprojekt geworben hat.

Peer Steinbrück war vor seiner Zeit als Abgeordneter Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. In dieses Amt war er 2002 gewählt worden. Zuvor war er Finanzminister in Nordrhein-Westfalen.

„Peer Steinbrück war nicht nur ein herausragender Bundestagsabgeordneter, sondern auch ein Landesminister und Ministerpräsident mit dem wir als Abgeordnete aus NRW immer gut zusammen gearbeitet haben. Als Bundesfinanzminister hat er Deutschland durch die schwerste Finanzkrise nach dem Zweiten Weltkrieg geführt und so wesentlich dazu beigetragen, dass unser Land diese Krise sicher und stabil gemeistert hat“, so der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer.

„Peer Steinbrück ist direkt, kompetent und humorvoll. Dafür schätzen wir ihn. Peer, du bist einer von uns. Danke für alles!“ so der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe NRW, Achim Post zum Abschied von Peer Steinbrück.

Auf Entdeckungstour in Berlin

50 Bürgerinnen und Bürger konnten auf Einladung des Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Manfred Zöllmer Berlin bei strahlendem Sonnenschein entdecken. Vom 30. August bis 2. September 2016 wurde ihnen ein abwechslungsreiches Programm geboten.

(c) Bundesregierung / Arge GF-BT GbR

(c) Bundesregierung / Arge GF-BT GbR

Eine Stadtrundfahrt ermöglichte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen ersten groben Überblick über das politische Berlin. Auf dem Friedhof der Märzgefallenen in Berlin-Friedrichshain wurden die Besucherinnen und Besucher eindrucksvoll über die Demokratiebewegungen in Deutschland informiert. In der Topographie des Terrors wurde aber auch klar, wie fragil die Demokratie sein kann und wie wichtig es ist diese zu verteidigen. Im Stasi-Museum hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Fahrt nach Berlin die Möglichkeit sich über die Machenschaften der Stasi zu informieren und erhielten im Rahmen der Führung auch einen Einblick in das ehemalige Büro von Stasi-Chef Erich Mielke.

Eine Diskussion mit Manfred Zöllmer zu aktuellen politischen Themen, sowie ein Informationsgespräch im Bundesministerium der Finanzen rundeten das politische Besuchsprogramm ab.

Von Kasachstan nach Berlin – Internationales Parlamentsstipendium

Manfred Zöllmer mit Alfiya Khallirakhmanova

Manfred Zöllmer mit Alfiya Khallirakhmanova

Im Rahmen des Internationalen Parlaments-Stipendium ist in diesem Jahr Frau Alfiya Khallirakhmanova aus Kasachstan vom 11. April bis 8. Juli 2016 Stipendiation in meinem Berliner Büro. Der Deutsche Bundestag vergibt mit der Freien Universität Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin sowie der Technischen Universität Berlin jährlich etwa 120 Stipendien für junge Hochschulabsolventen aus 41 Nationen. Das Programm dauert jedes Jahr fünf Monate, wovon die Stipendiaten drei Monate einem Abgeordnetenbüro zugeordnet sind. Das Programm steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten.

Die Ziele sind:

  • Beziehungen zwischen Deutschland und den Teilnehmerländern zu fördern
  • demokratische Werte und Toleranz zu festigen
  • Verständnis für kulturelle Vielfalt zu vertiefen
  • friedliches Zusammenleben in der Welt zu sichern.

Hier der Bericht von Alfiya Khallirakhmanova weiterlesen

Girls‘ Day 2016: Schülerin aus Wuppertal bei Manfred Zöllmer in Berlin

Am Girls´ Day öffnen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland einen Tag lang ihre Tore, um Mädchen Einblick in spannende Berufsbereiche zu ermöglichen. Hintergrund ist, dass viele Mädchen und junge Frauen sich noch immer für die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden. Damit nehmen sie nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Hier setzt der Girls´ Day an. Er will Mädchen und junge Frauen ermutigen, ihre Ausbildung und ihren Beruf aus einer breiteren Palette von Möglichkeiten auszuwählen.

Manfred Zöllmer und Oumaima Merzouk

Manfred Zöllmer und Oumaima Merzouk

Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auch in diesem Jahr wieder am bundesweiten Girls‘ Day beteiligt. 62 Mädchen aus der ganzen Bundesrepublik verbrachten auf Einladung der Sozialdemokraten einen Tag im Deutschen Bundestag in Berlin.

Oumaima Merzouk, Schülerin am Ganztagsgymnasium Johannes Rau und Sprecherin der Wuppertaler Jugendräte, war auf Einladung von Manfred Zöllmer zu Besuch in Berlin. Wie arbeiten Politikerinnen? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Wie steht es in der Politik mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf? Und wie ist der Gang der Gesetzgebung? Auf diese und weitere Fragen bekamen die Teilnehmerinnen des Girls‘ Days am 28. April Antworten aus erster Hand und ganz persönliche Einblicke in die Arbeitswelt der SPD-Abgeordneten. Das Programm der Mädchen konnte sich sehen lassen. Sie haben das Büro ihres Abgeordneten besucht, haben eine Besichtigung des Reichstagsgebäudes unternommen und die an einer Plenardebatte teilgenommen. Im Rahmen eines Planspiels lernten die Schülerinnen, wie man einen Gesetzentwurf einbringt und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt.

„Der Girls´ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als wissenschaftliche Mitarbeiterin eines Abgeordneten, in meiner Fraktion oder sogar selbst als Politikerin“, zeigt sich Manfred Zöllmer überzeugt.