Zum zehnten Todestag von Johannes Rau

In der vergangenen Woche wurde im Beisein von Ministerpräsidenten Hannelore Kraft und Christina Rau auf dem Gelände der Bergischen Universität Wuppertal der symbolische Grundstein für das Johannes-Rau-Zentrum gelegt. Dieses Ereignis fand nicht zufällig statt, jährt sich doch der Todestag von Johannes Rau am 27. Januar zum zehnten Mal.

v.l.n.r: Manfred Zöllmer (MdB), Josef Neumann (MdL), Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Dietmar Bell (MdL), Christina Rau, Andreas Bialas (MdL)

v.l.n.r: Manfred Zöllmer (MdB), Josef Neumann (MdL), Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Dietmar Bell (MdL), Christina Rau, Andreas Bialas (MdL)

Die Bergische Universität Wuppertal verdankt ihre Existenz Johannes Rau, dem langjährigen Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten. Als Oberbürgermeister von Wuppertal (1969-1970) und dann Wissenschaftsminister des Landes Nordrhein-Westfalen hat sich Johannes Rau ganz besonders für die Gründung von Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, auch einer eigenen Universität im Bergischen Land, eingesetzt und damit die Zukunft Wuppertals und der Region nachhaltig geprägt. Nun wird die Uni Heimat des Johannes Rau-Zentrums, dessen Mittelpunkt die ehemalige persönliche Bibliothek Johannes Raus bilden soll. weiterlesen

Manfred Zöllmer gratuliert Gesamtschule Barmen zum Schulpreis 2015

Schwebebahn Wuppertal Herzlichen Glückwunsch der Gesamtschule Barmen zur Auszeichnung mit dem Deutschen Schulpreis 2015.

„Ich habe selten eine Schule erlebt, an der Schüler, Lehrer und Eltern so respektvoll und wertschätzend miteinander umgehen“, so begründete der Sprecher Michael Schratz die Entscheidung der Jury.

Der Deutsche Schulpreis wird seit 2006 von der Robert Bosch Stiftung und der Heidehof Stiftung verliehen. Er ist mit 100.000 Euro dotiert. Kriterien für die Preisvergabe sind Leistung, Unterrichtsqualität, Umgang mit Vielfalt, Verantwortung, Schulleben und Schule als lernende Institution.

Die ist eine gute Entscheidung der Jury. Ich beobachte die Arbeit der Schule seit ihrer Gründung. Die Auszeichnung würdigt die exzellente pädagogische Arbeit der Schule zu Recht. Besonders beeindruckt haben mich immer das Engagement und die Übernahme von Verantwortung der Schülerinnen und Schüler für die Schule und ihre Mitschüler.

Ein sehr schöner Tag für die Gesamtschule Barmen im Besonderen und Ansporn für das Schulwesen in Wuppertal insgesamt.

Mehr BAföG für mehr Chancengleichheit

Die 25. BAföG-Novelle, die der Deutsche Bundestag am 13. November 2014 in 2./3. Lesung verabschiedet hat, bringt ab dem 1. August 2016 spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende.

„Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 Prozent werden 110.000  junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Das ist eine konkrete Maßnahme für mehr Chancengleichheit“, so der Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer.

Mit der Erhöhung der Bedarfssätze um 7 Prozent und einer Anhebung der Wohnkosten- und Sozialpauschalen, steigen gleichzeitig auch die finanziellen Mittel, die den Geförderten monatlich zur Verfügung stehen. Der Höchstsatz für Studierende, die nicht bei den Eltern wohnen, erhöht sich damit von 670 Euro um 9,7 Prozent auf 735 Euro monatlich.

Auch strukturell nimmt die BAföG-Reform einige wichtige Änderungen vor. Die Förderlücke zwischen Bachelor- und Masterstudium wird endlich geschlossen, überflüssige Leistungsnachweise werden abgeschafft und bürokratische Hürden insgesamt abgebaut. Das BAföG wird durch die Reform besser an die Studienrealitäten angepasst und insgesamt moderner. Die Online-Antragsstellung, die ab 2016 bundesweit möglich sein soll, erleichtert und beschleunigt die Beantragung der Förderung.

Ab 1. Januar 2015 übernimmt der Bund die Kosten der BAföG-Leistungen allein. „Durch die Übernahme des Länderanteils beim BAföG werden die Länder dauerhaft um 1,17 Mrd. Euro jährlich entlastet. Dieses Geld werden die Länder in Kitas, Schulen oder Hochschulen investieren. Damit wird die Bildungsfinanzierung auch in Wuppertal nachhaltig gestärkt“, erklärt Manfred Zöllmer.

„Das BAföG ist wie kein anderes bildungspolitisches Instrument ein Garant für Chancengleichheit: Die SPD wird sich deswegen auch über die 25. BAföG-Novelle hinaus für eine Weiterentwicklung des BAföG stark machen“, erklärt der Wuppertaler Abgeordnete abschließend.

Mehr Informationen im Flyer der SPD-Bundestagsfraktion „Mehr BAföG, mehr Chancen“.

Koalition mobilisiert neun Milliarden Euro für Bildung und Wissenschaft

Anlässlich der Verständigung der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf die Verteilung der im Koalitionsvertrag vereinbarten neun Mrd. Euro für Bildung erklärt der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer:

news_geld_50euroInsgesamt neun Milliarden Euro wird der Bund zusätzlich in dieser Legislaturperiode für die Finanzierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung  aufwenden. Damit setzt der Bund gerade in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte ein wichtiges Signal.

Bildung und Wissenschaft brauchen verlässliche Perspektiven. Deshalb hat die SPD sich dafür eingesetzt, dauerhaft die Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung zu verbessern und Planungssicherheit zu schaffen. Mit der Einigung konnte dieses Ziel nun mit drei Schritten erreicht werden:

Durch die Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund gewinnt das Land NRW Spielräume für Investitionen in Schulen und Hochschulen von jährlich rd. 300 Mio. Euro und zwar dauerhaft und schon 2015. Die SPD wird dies nutzen und eine substanzielle BAföG-Erhöhung durchsetzen.

Zweitens schaffen wir auch für Hochschulen mehr Planungssicherheit, weil sie der Bund künftig auch institutionell fördern kann. Damit entstehen neue Kooperationsmöglichkeiten im Wissenschaftsbereich, die dringend gebraucht werden. Hierüber setzen wir den von der SPD geforderten Einstieg des Bundes in eine bessere Grundfinanzierung der Hochschulen durch. Es ist bedauerlich, dass die Union weiterhin am Kooperationsverbot im Schulbereich festhält.

Drittens schließlich sichern wir Planbarkeit und Verlässlichkeit durch die Fortsetzung der drei Bund-Länder-Programme Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation. Die Fortsetzung des Hochschulpaktes von Bund und Ländern stellt sicher, dass auch weiterhin all diejenigen, die ein Studium aufnehmen wollen, auch die gleiche Chance auf einen Studienplatz haben.

Mit der Einigung hat diese Koalition für die Bildung und Wissenschaft strukturell und langfristig bereits jetzt viel erreicht. Heute war ein guter Tag für Bildung und Wissenschaft in Deutschland.

Schwarz-gelbe Bundesregierung verhindert Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit in Wuppertal

Zum Kampf um die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit in Wuppertal erklärt der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer:

Mit ihrer Mehrheit hat die schwarz-gelbe Koalition im Deutschen Bundestag verhindert, dass die Schulsozialarbeit über 2013 weiter finanziert wird.

Die Schulsozialarbeit wurde im Frühjahr 2011 auf Druck der SPD im Vermittlungsverfahren zum Bildungs- und Teilhabepaket beschlossen. Auch in Wuppertal wurde damit ein wirkungsvoller Beitrag für einen besseren Zugang zu Bildung und Teilhabe geschaffen. Die Schulsozialarbeit ermöglicht besonders Kinder und Jugendlichen aus sozial schwachen Familien erfolgreicher an der schulischen Ausbildung teilzunehmen. Dies wurde auch durch die große Unterstützung von Schülern, Eltern, Lehrern und Sozialarbeitern deutlich. Sie fordern einmütig die Beibehaltung der Schulsozialarbeit in Wuppertal.

Diese Art der Schulsozialarbeit ist keine reine Angelegenheit der Bildungspolitik. Die Bundesregierung verweigert unverändert die weitere Finanzierung dieser Aufgabe. Entsprechende Anträge der SPD-Fraktion wurden blockiert und konnten nicht abgestimmt werden.

Auch der Versuch das unsägliche Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik aufzuheben, wurde von schwarz-gelb verhindert. Die Koalitionsfraktionen waren nur bereit dieses Verbot zur Förderung von Eliteuniversitäten zu lockern, die Notwendigkeit andere Bildungseinrichtungen durch den Bund direkt fördern zu können, wurde erneut abgelehnt.

Dieses Verhalten der schwarz-gelben Koalition ist ein schwerer Rückschlag im Kampf für ein besseres und gerechteres Bildungssystem.

Wuppertaler Schülerin erkundet SPD-Bundestagsfraktion

Bereits zum zweiten Mal fand vom 20. bis 23. April 2012 im Bundestag das Planspiel Zukunftsdialog statt. Jugendliche haben die Rollen von Abgeordneten übernommen und aktuelle Themen bearbeitet. Auch eine Wuppertaler Schülerin war auf Einladung von Manfred Zöllmer dabei.

Vier Tage „echte“ Politik in Berlin hautnah miterleben und mitgestalten: Dieses Angebot der SPD-Bundestagsfraktion nahmen rund 150 Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Deutschland wahr. Die Wuppertalerin Bilge Alpaslan, Schülerin am Gymnasium Bayreuther Straße, war eine von 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit ihrem Angebot veranschaulicht, wie Politik funktioniert und wie eine Fraktion im Deutschen Bundestag arbeitet: Wie läuft eine Fraktionssitzung ab, wie entsteht ein Antrag in einer Arbeitsgruppe, wie kann ich meine Positionen in der Fraktion durchsetzen? Bilge Alpaslan hat sich in der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales eingebracht.

Das Team der AG Arbeit und Soziales beschäftigte sich mit dem selbstgestalteten Antrag „Reform von prekären Beschäftigungsverhältnissen“. Dabei war die Angleichung der Löhne ein wichtiges Thema für die Teilnehmer: Leiharbeiter sollen fünf Prozent mehr Lohn erhalten, Gehälter müssen sich ohnehin an die Inflation koppeln. Dadurch soll eine Abnahme der Kaufkraft durch das Sinken der Reallöhne verhindert werden. Auch Praktikanten sollen entsprechend des branchenüblichen Tarifvertrages bezahlt werden.

Am heutigen Dienstag werden die Anträge den „echten“ Arbeitsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion vorgelegt. Dann diskutieren die Jugendlichen mit den realen Abgeordneten über ihre Wünsche und Erwartungen. „Ich freue mich, dass mit Bilge eine junge und engagierte Teilnehmerin am Planspiel Zukunftsdialog teilgenommen hat“, sagt der Wuppertaler Abgeordnete Manfred Zöllmer.

Schulsozialarbeit muss erhalten bleiben

„Ich begrüße das Vorhaben der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Wuppertal, sich in einem Schreiben an die Bundesregierung und den Bundesrat zu wenden, um eine Verlängerung der Finanzierung der Schulsozialarbeit in Wuppertal zu erreichen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer.

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Foto © guenter.klarner (CC BY-NC 2.0)

Die Schulsozialarbeit in Wuppertal ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil der sozialen Infrastruktur für die Jugendhilfe und Bildungsarbeit unserer Stadt geworden. Der Wuppertaler Abgeordnete bedauert sehr, dass der Bund eine Weiterfinanzierung dieser Maßnahme kategorisch ablehnt, wie es Herr Staatssekretär Hintze in einem Schreiben deutlich gemacht hat. Da es sich um eine Bund-Länder-Vereinbarung im Vermittlungsausschuss gehandelt hat, ist es sinnvoll, den Sachverhalt angesichts der Weigerung des Bundes im Vermittlungsausschuss zu thematisieren.

„Es muss versucht werden, hier eine Lösung der Finanzierungsprobleme zu finden. Die SPD geführten Bundesländer werden diese Problematik aufgreifen. Der Bund sollte die Lehren aus dem Problem mit dem Bildungs- und Teilhabepaket ziehen und Städte wie Wuppertal nicht im Stich lassen. Ich werde mich als Mitglied des Finanzausschusses des Bundestages intensiv für ein Lösung einsetzen, die den Erhalt der Schulsozialarbeit in Wuppertal ermöglicht“, so Manfred Zöllmer abschließend.