Otto-Wels-Preis für Demokratie 2017

Populistische Strömungen , gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken – Phänomene unserer Zeit, die zunehmend das gesellschaftliche Miteinander beeinflussen. Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb für Jugendliche nimmt. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer mitteilt.

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Solidarität, Respekt vor der Meinung anderer und Achtung der Menschenwürde – all das sind Werte, auf denen das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft und die Stabilität unserer Demokratie beruhen. Doch in letzter Zeit scheinen diese Werte im öffentlichen Diskurs und im gesellschaftlichen Miteinander immer öfter in den Hintergrund zu rücken. weiterlesen

Otto-Wels-Preis 2016

Europa galt lange Zeit als ein Erfolgsprojekt für Frieden, kulturellen Austausch und wirtschaftlichen Aufschwung. Aber die jüngere Vergangenheit und Gegenwart zeigen: Europa ist kein Selbstläufer. Die Frage nach der Zukunft Europas ist derzeit offener denn je. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche zum Thema Europa ausgeschrieben.

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Die Europäische Integration war nach zwei Weltkriegen die Antwort auf Nationalismus, Diktatur und Krieg, auf massenhafte Flucht und Vertreibung in Folge des nationalsozialistischen Terrors. „Die Idee des zusammenwachsenden Europas machte unseren Kontinent zu einem Ort des Friedens, der Freiheit und der Demokratie, der Solidarität und eines wachsenden Wohlstands,“ so der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer.

Doch die Frage nach der Zukunft Europas ist derzeit offener denn je. Zahlreiche Herausforderungen stellen die Politik und die Gesellschaft des Kontinents vor eine Bewährungsprobe. Die Finanz- und Wirtschaftskrise mit teilweise massiven sozialen Verwerfungen ist noch nicht überwunden. Eine solidarische Antwort auf die Flüchtlingsfrage steht aus. Manfred Zöllmer dazu: „Tendenzen einer Renationalisierung in Europa und offener Rassismus gegen Menschen, die in Europa Schutz suchen, sind besorgniserregend. Aber Europa darf nicht scheitern!“ weiterlesen

Auftaktklausur der SPD-Fraktion

Kaum hat das neue Jahr begonnen, erfordert die allgemeine politische Lage rasche Antworten. Die SPD-Fraktion hat dazu in ihrer zweitägigen Klausur beraten und mehrere Beschlüsse gefasst.

Klausurtagung 2016 der SPD-Bundestagsfraktion

Klausurtagung 2016 der SPD-Bundestagsfraktion

Vergangenen Donnerstag und Freitag (7. und 8. Januar) hat sich die SPD-Bundestagsfraktion im Berliner Reichstag zu ihrer jährlichen, zweitägigen Jahresauftaktklausur getroffen. Auf der Agenda stand insbesondere das Thema innere Sicherheit, aber auch der Ausbau der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, die Beendigung von Missbrauch bei Werkverträgen und Leiharbeit sowie das Thema psychiatrische Leistungen im Krankenhaus und paritätische Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherungen. Zu diesen Themen haben die Abgeordneten am Freitag Positionspapiere beschlossen. Die Beschlüsse im Überblick: weiterlesen

Halbzeitbilanz: Gesagt. Getan. Gerecht.

Die SPD-Bundestagsfraktion legt ihre Halbzeitbilanz vor. Und die kann sich sehen lassen, denn seit zwei Jahren prägen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Koalition. So wurden der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land beschlossen.

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Seit zwei Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion die Politik der Großen Koalition. Konsequent setzen wir die sozialdemokratischen Vorhaben um, die wir zu Beginn der Wahlperiode im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben: Mindestlohn, Frauenquote und ElterngeldPlus. Mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze. Rentenreform und bessere Leistungen bei Pflege und Gesundheit. Mietpreisbremse und Doppelpass. Reform der Energiewende. Ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden. Gleichzeitig: Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Stadtentwicklung, sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur. Außerdem: Milliardenentlastung der Städte und Gemeinden für eine gute Daseinsvorsorge vor Ort. Unsere Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen. Gesagt, getan, gerecht!

Aktuell stellen die gestiegenen Flüchtlingszahlen unser Land vor enorme Aufgaben. Zahlreiche Menschen suchen in Deutschland Schutz vor Krieg und Verfolgung. Unzählige haupt- und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sorgen vor Ort dafür, dass sie gut versorgt und aufgenommen werden. Wir haben in der Koalition Maßnahmen vereinbart, um den Zuzug zu ordnen und zu steuern, Länder und Kommunen bei der Unterbringung zu unterstützen und diejenigen, die bleiben werden, an der Gesellschaft teilhaben zu lassen. Die Flüchtlinge integrieren und die Gesellschaft zusammenhalten – diese Zukunftsaufgabe werden wir in der zweiten Hälfte der Wahlperiode entschlossen anpacken.

Wir wissen: Die Welt steht nicht still. Globalisierung, Digitalisierung und die Altersentwicklung unserer Bevölkerung verändern die Art und Weise, wie wir künftig leben und arbeiten. Wir wollen diesen Wandel gestalten, damit Deutschland ein offenes und sicheres, ein wohlhabendes und gerechtes Land bleibt!

content-halbzeitbilanz-201511Die Bilanz (PDF, Broschüre/A5, 80 Seiten, Dezember 2015) können Sie hier herunterladen oder kostenlos bei der SPD-Bundestagsfraktion bestellen.