1. Mai 2017 – Wir sind viele. Wir sind eins.

Wie in jedem Jahr werden die Mitglieder der DGB-Gewerkschaften in Wuppertal am „Tag der Arbeit“ ihren Forderungen Gehör verschaffen. Alle Erfolge, die Gewerkschaften in den vergangenen Jahrzehnten erreicht haben, leben aus dem diesjährigen Maimotto heraus: „Wir sind viele, wir sind eins!“ Viele: Junge und Alte, Frauen und Männer, Migrantinnen und Migranten, Beschäftigte, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner. Eins: Nicht nur am 1. Mai stehen alle Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter geschlossen für mehr soziale Gerechtigkeit und für eine Gesellschaft, die die Würde der Menschen auch in der Arbeitswelt respektiert und schützt, ein.


In Wuppertal ziehen die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am 1. Mai um 11 Uhr mit einem großen Demonstrationszug, von der Geschäftsstelle der IG Metall am Unterbarmer Bahnhof über die B7 bis zum Laurentiusplatz. Dort findet inzwischen traditionell um 12 Uhr die Maikundgebung statt. Die Mairede wird der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Frank Bsirske halten. Im Anschluss an die Kundgebung startet das MAIFEST bis ca. 16:00 Uhr auf dem Laurentiusplatz unter Beteiligung vieler Wuppertaler Vereine mit Info- und Aktionsständen, Spielangeboten, Kaffee und Kuchen, internationalen Grillspezialitäten, Getränken und vielem mehr!

Weitere Informationen zum 1. Mai in der DGB Region Düsseldorf-Bergisches Land gibt es hier!

Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag lädt am Sonntag, 4. September 2016, zum Tag der offenen Tür ein. Beim „Tag der Ein- und Ausblicke“ können Besucherinnen und Besucher Bundestagsabgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren.

(c) Deutscher Bundestag

(c) Deutscher Bundestag

Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses locken zu einem Besuch. Die Gäste können an diesem Tag in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind. Es gibt viel zu sehen und zu hören: Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal erklären die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament.

Die im Deutschen Bundestag vertretenen vier Fraktionen stellen sich auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes vor. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages präsentieren sich und ihre Arbeit im Paul-Löbe-Haus. Im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus präsentieren das Parlamentsarchiv und die Pressedokumentation eine Ausstellung zum Thema „Vor 30 Jahren: Erste Plenarsitzung im Bonner Wasserwerk am 9. September 1986“. Zu sehen sind Dokumente aus den Akten des Deutschen Bundestages, Fotos, Presseartikel und der letzte Auftritt des Bundestagskabaretts „Die Wasserwerker“ im Bonner Wasserwerk 1998.

Viele Führungen sowie ein unterhaltsames Bühnenprogramm, Musikcafés und Kinderaktionen runden das Programm ab.

Öffnungszeiten: 9 bis 19 Uhr, der letzte Einlass ist um 18 Uhr

Der Eintritt ist kostenlos. Weitere Informationen sind auf den Seiten des Deutschen Bundestages verfügbar.

Leitplanken für Finanzmärkte, Schutz für Kleinanleger

Panama Papers, Steueroasen, Kleinanleger, Riester-Rente, Staatsschulden, Niedrigzinspolitik, Rettungsschirme, Bankenaufsicht – zahlreiche Begriffe aus der Welt der Finanzen kursieren tagtäglich in Politik und Medien. Viele Bürgerinnen und Bürger sorgen sich um den Zusammenhalt der Gesellschaft, aber auch um ihr Erspartes.

fvo_allg

Während für viele die Mechanismen des Finanz- und Wirtschaftssystems nicht mehr durchschaubar sind, ziehen einige wenige ihren Profit aus den Lücken dieses Systems. Die Panama Papers zeigen uns in besonderer Weise auf, dass es unserem Finanz- und Wirtschaftssystem an Gemeinsinn orientierten Leitplanken fehlt. Diese Entwicklungen bedürfen der Erklärung und eines entschlossenen Handelns der Politik in Berlin, Brüssel und auf internationaler Ebene.

Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet deshalb an Konzepten für eine gerechte Finanzpolitik. Mit dem Kleinanlegerschutzgesetz  hat die SPD mehr Sicherheiten geschaffen, auf EU-Ebene setzen wir uns für eine rasche Einführung einer Finanztransaktionssteuer ein, riskante Finanzprodukte sollen strikt reguliert werden, durch Informationsaustausch wird Steuerhinterziehung bekämpft, Steueroasen sollen ausgetrocknet werden. Wir sagen: Nur durch gerechte Finanzpolitik ist eine gerechte Gesellschaft möglich.

Wir freuen uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und laden Sie herzlich ein mit uns zu diskutieren.

Dazu laden wir ein
am Freitag, den 3. Juni 2016,
um 17.30 Uhr
im Deutschen Klingenmuseum Solingen, Klosterhof 4, 42653 Solingen.

Gemeinsam mit Ihnen diskutieren:

  • Peer Steinbrück, MdB, Finanzminister a.D.
  • Manfred Zöllmer, MdB, Stellvertretender Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Moderation: Josef Neumann, MdL, Stellv. Vorsitzender der Ausschusses für Europa und Eine Welt

Die Veranstaltung bei Facebook: https://www.facebook.com/events/1606407453008205/

Infomobil zu Besuch in Wuppertal

Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist vom 25. bis zum 27. April 2016 auf dem Alten Markt in Wuppertal zu Gast. Die täglichen Öffnungszeiten sind am 25. und 26. April 2016 von 9.00 bis 18.00 Uhr sowie am 27. April 2016 von 9:00 bis 14.00 Uhr.

Das Infomobil ist bundesweit unterwegs, um den Bürgerinnen und Bürgern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen. Das Angebot umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Das Infomobil verfügt über eine überdachte Bühne, einen Großbildschirm für die Vorführung von Filmen sowie Online-Zugänge u.a. zu den Seiten des Deutschen Bundestages. Honorarkräfte stehen für Fragen vor Ort zur Verfügung.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundestag.de/besuche/bundestagunterwegs/infomobil

Franz Müntefering eröffnet Wanderausstellung in Wuppertal

In der Zeit vom 05. bis 12. September 2015 präsentiert sich auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Manfred Zöllmer der Deutsche Bundestag mit einer Wanderausstellung in den City Arkaden Wuppertal. Am 7. September wurde die Ausstellung mit Franz Müntefering offiziell eröffnet.

Manfred Zöllmer (li.) im Gespräch mit Franz Müntefering (re.)

Manfred Zöllmer (li.) im Gespräch mit Franz Müntefering (re.)

Mit der Ausstellung unterstützt der Deutschen Bundestag seit vielen Jahren erfolgreich den Dialog zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern. Dieses Instrument der Öffentlichkeitsarbeit ist in besonderer Weise geeignet, Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments uns seiner Mitglieder zu vermitteln. „Ich freue mich , dass ich für die Eröffnungsveranstaltung unseren ehemaligen Vize-Kanzler und Parteivorsitzenden Franz Müntefering gewinnen konnte“, so Manfred Zöllmer.

Die aktuellen Herausforderungen an unsere Demokratie stellten einen Schwerpunkt dar. „Gemeinsam müssen in Europa und der Welt Wege zum Frieden gefunden werden, das kann aber nur gemeinsam mit den Regionen vor Ort passieren. Die Politik ist dafür keine Garantie, aber die einzige Chance. Die Demokratie ist dafür unerlässlich“, kommentierte Franz Müntefering die aktuellen Herausforderungen für die Politik. Der Abgeordnete der in freier Wahl gewählt werde sei ein wichtiges Element der parlamentarischen Demokratie.

Franz Müntefering und Manfred Zöllmer haben auch über die Veränderungen von der Bonner hin zur Berliner Republik und den Wandel der parlamentarischen Arbeit gesprochen. Besonders amüsiert zeigte sich das Publikum über die zahlreichen Anekdoten von Franz Müntefering aus seiner Bonner Abgeordnetenzeit, in der es außer Telefon und Fax keine weiteren Kommunikationsmittel hab. „Wir müssen Mut zur Politik haben“, ermunterte Franz Müntefering die zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörer abschließend sich aktiv in die Politik einzubringen.

Veranstaltungshinweis: Wer zahlt? Wer bekommt?

werzahlt-werbekommt

Nicht weniger als die vom Grundgesetz geforderte bundesweite „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ steht auf dem Spiel. Insbesondere für finanzschwache Städte im Strukturwandel wie Wuppertal ist eine stärkere Unterstützung zur Gewährleistung der kommunalen öffentlichen Daseinsvorsorge und zum Erhalt der Infrastruktur dringend notwendig.

„Altschulden“, „Investitionsstau“, „gerechte Verteilung“, „Soli“ oder auch „nach Bedürftigkeit statt nach Himmelsrichtung“ sind Begriffe, die in diesem Zusammenhang immer wieder fallen.

Im Jahre 2020 steht eine grundsätzliche Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen an, die bisherigen Regelungen des Länderfinanzausgleiches und des Solidarpaktes II laufen 2019 aus. Ab 2020 greift die „Schuldenbremse“. Während andere Länder jahrzehntelang von NRW-Geldern profitiert haben, um ihren Strukturwandel zu stemmen, zeigte NRW stets Solidarität und bezahlte seinen eigenen Strukturwandel stets allein. Und obwohl NRW jährlich noch Schulden zur Aufstellung des Haushalts aufnehmen muss, ist das Land weiterhin Nettozahler.

Was heißt nun Solidarität zwischen den Ländern in der Praxis? Welche Maßnahmen versprechen Wuppertal dauerhafte Handlungsfähigkeit trotz Altschulden und enormer Sozialkosten?

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns gemeinsam zu diskutieren.

Tag der Ein- und Ausblicke 2014

TagDerEinUndAusblicke2014Am Sonntag, 7. September 2014, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt zum Tag der offenen Tür ein.

Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag Abgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Daneben locken Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses zu einem Besuch. Die Gäste können an diesem Tag in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind.

Es gibt viel zu sehen und zu hören: Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal erklären die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament. Die im Deutschen Bundestag vertretenen vier Fraktionen stellen sich auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes vor. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages präsentieren sich und ihre Arbeit im
Paul-Löbe-Haus. Führungen durch das Bibliotheksmagazin und das
Parlaments- und Pressearchiv, ein unterhaltsames Bühnenprogramm, Musikcafés und Kinderaktionen runden das Programm ab.

Öffnungszeiten: 9 bis 20 Uhr (letzter Einlass 19 Uhr)

Der Eintritt ist kostenlos.

Weitere Informationen und ein ausführliches Programm finden Sie zeitnah auf der Homepage des Deutschen Bundestages: http://www.bundestag.de/tea

Gute Arbeit – Für eine gute Wirtschaft

Deutschland ist bisher gut durch die Krise gekommen. Das liegt daran, dass wir unsere industrielle Basis erhalten haben. Der deutsche Erfolg gründet wesentlich auf einem gesunden Mittelstand, hervorragenden Fachkräften und dem produzierenden Gewerbe. Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet daran, dass Deutschland erfolgreich bleibt.

Um Wachstum und die starken Exportzahlen nachhaltig für die deutsche Industrie zu gewährleisten, brauchen wir vermehrte Investitionen in die Infrastruktur: Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur, intelligente Energienetze und moderne Verkehrswege. Nur so können Wohlstand und soziale Gerechtigkeit beibehalten werden.

Gleichzeitig kämpft die SPD-Bundestagsfraktion für eine Humanisierung der Arbeitswelt. Obwohl die Wirtschaftsdaten günstig sind, sinken die Reallöhne. Sie geraten unter Druck, die Ungleichverteilung der Vermögen nimmt zu. Leiharbeit wird missbraucht, um Tariflöhne zu umgehen. Niedriglohnbeschäftigung nimmt permanent zu, während der Staat Milliarden aufbringen muss, um Dumpinglöhne aufzustocken. Diese Entwicklungen verletzen das Prinzip der existenzsichernden Arbeit und höhlen die soziale Marktwirtschaft aus. Wir fordern daher einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und die Stärkung der Tariflöhne. Wir bekennen uns zur Tarifeinheit und wollen das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche und gleichwertige Arbeit auf die Leiharbeit ausdehnen.

Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für gerechte und sichere Arbeitsbedingungen. Jedoch kann es nicht nur um Abwehrkämpfe und um Maßnahmen gegen die Ausbreitung prekärer Arbeitsverhältnisse gehen. Vielmehr arbeitet die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Gewerkschaften an Konzepten zur Schaffung von guter Arbeit. Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Dazu lade ich ein:
am Montag, dem 6. Mai 2013,
um 19.00 Uhr,
in Die Färberei am Stennert 8 / Ecke Berliner Straße (B7).

Gemeinsam mit Ihnen diskutieren:

  • Hubertus Heil, MdB
    Stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für Wirtschaft u. Arbeit
  • Torsten Lankau
    1. Bevollmächtigter IG Metall Wuppertal
  • Arnd Krüger
    Kreishandwerksmeister, Kreishandwerkerschaft Wuppertal
  • Manfred Zöllmer, MdB

Moderation: Stefan Seitz, WuppertalerRundschau

Ist Europa noch zu retten?

Die EURO-Zone und die Europäische Union insgesamt erleben die schwerste Bewährungsprobe seit ihrem Bestehen. Ein Masterplan für das Gelingen des menschheitsgeschichtlich einmaligen Projekts existiert nicht. Schon an der angemessenen Definition scheiden sich die Geister: EURO-Krise, Staatsschuldenkrise, Bankenkrise, Finanzkrise…?, „Schulden-Union“ und „Transfer-Union“ geraten zu politischen Kampfbegriffen, hinter denen Europa zu verblassen scheint.

Aktueller Bericht in der WZ
Vergangen geglaubte Differenzen zwischen „Zentrum“ und „Peripherie“ könnten sich als künftige erweisen. Europa, seit der Montanunion 1951 eine Erfolgsgeschichte im Zeichen des Friedens und der Zähmung kriegerischer Aggression, sieht sich womöglich im Zeichen des ökonomischen Gefälles mit neuen nationalen Egoismen konfrontiert.

Ist die Politik noch Herr oder schon Getriebene des Geschehens? Hat die europäische Solidarität ihre Grenze erreicht, oder ist ihre Stunde erst gekommen? Sind ESM und Fiskalpakt hinreichende Instrumente? Welche Verwerfungen verursachte ein Scheitern der europäischen Integration, für Griechenland wie für Deutschland? Worin liegt die historische Verantwortung der Bundesrepublik?

Diese Fragen und viele mehr diskutieren untereinander und mit dem Publikum Prof. Dr. Paul J.J. Welfens, Präsident des Europäischen Instituts für Internationale Wirtschaftsbeziehungen (EIIW) und Jean Monnet Chair in European Economic Integration an der Bergischen Universität Wuppertal, Reiner Hoffmann, Landesbezirksleiter der IG BCE Nordrhein und 2003-2009 stellv. Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsbundes, und dem Bundestagsabgeordneten Manfred Zöllmer, Mitglied des Finanzausschusses. Die Veranstaltung moderiert Helge Lindh, Bildungsbeauftragter der SPD Wuppertal. Prof. Dr. Welfens wird zuvor mit einem Impuls in die Thematik einführen.

Termin:
Freitag, der 7. Dezember 2012
in der CityKirche Elberfeld
um 19:00 Uhr.