Rede im Bundestag – Gesetz zur Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank

Weltbank_Wahsington Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der den Beitritt Deutschlands zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (Asian Infrastructure Investment Bank – AIIB) ermöglichen soll. Die Bank wird 57 Gründungsmitglieder haben, darunter 14 EU-Mitgliedsstaaten sowie 3 weitere europäische Staaten. Nicht-regionale Mitglieder sind außerdem Brasilien, Ägypten und Südafrika.

Ziel der AIIB ist es, nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung über die Finanzierung von Infrastruktur und anderer produktiver Sektoren in Asien zu fördern. Dies soll in enger Zusammenarbeit mit bestehenden bi- und multilateralen Entwicklungs- und Finanzinstitutionen geschehen.

Hierzu fand im Bundestag die 1. Lesung statt. Hier der Debattenbeitrag von Manfred Zöllmer:

Manfred Zöllmer (SPD):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir uns heute in erster Lesung mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank, AIIB, beschäftigen, macht es einen gewissen Sinn, einmal zurückzuschauen auf die Geschichte und die Funktion supranationaler Förder- und Investitionsbanken und auf globale Zusammenhänge.
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