Girls‘ Day 2016: Schülerin aus Wuppertal bei Manfred Zöllmer in Berlin

Am Girls´ Day öffnen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland einen Tag lang ihre Tore, um Mädchen Einblick in spannende Berufsbereiche zu ermöglichen. Hintergrund ist, dass viele Mädchen und junge Frauen sich noch immer für die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden. Damit nehmen sie nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Hier setzt der Girls´ Day an. Er will Mädchen und junge Frauen ermutigen, ihre Ausbildung und ihren Beruf aus einer breiteren Palette von Möglichkeiten auszuwählen.

Manfred Zöllmer und Oumaima Merzouk

Manfred Zöllmer und Oumaima Merzouk

Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auch in diesem Jahr wieder am bundesweiten Girls‘ Day beteiligt. 62 Mädchen aus der ganzen Bundesrepublik verbrachten auf Einladung der Sozialdemokraten einen Tag im Deutschen Bundestag in Berlin.

Oumaima Merzouk, Schülerin am Ganztagsgymnasium Johannes Rau und Sprecherin der Wuppertaler Jugendräte, war auf Einladung von Manfred Zöllmer zu Besuch in Berlin. Wie arbeiten Politikerinnen? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Wie steht es in der Politik mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf? Und wie ist der Gang der Gesetzgebung? Auf diese und weitere Fragen bekamen die Teilnehmerinnen des Girls‘ Days am 28. April Antworten aus erster Hand und ganz persönliche Einblicke in die Arbeitswelt der SPD-Abgeordneten. Das Programm der Mädchen konnte sich sehen lassen. Sie haben das Büro ihres Abgeordneten besucht, haben eine Besichtigung des Reichstagsgebäudes unternommen und die an einer Plenardebatte teilgenommen. Im Rahmen eines Planspiels lernten die Schülerinnen, wie man einen Gesetzentwurf einbringt und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt.

„Der Girls´ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als wissenschaftliche Mitarbeiterin eines Abgeordneten, in meiner Fraktion oder sogar selbst als Politikerin“, zeigt sich Manfred Zöllmer überzeugt.

Steuergerechtigkeit? – Alles im Briefkasten?

steuer_panamaAm 4. Mai 2016 lädt der SPD-Ortsverein „Nordstadt“ zu einer Diskussion über die politischen Konsequenzen, die nach der Enthüllung der „Panama-Papers“ gezogen werden müssen, ein.

1. Mai 2016 – Zeit für mehr Solidarität!

Auch in diesem Jahr werden sich die Mitglieder der DGB-Gewerkschaften in Wuppertal am „Tag der Arbeit“ ihren Forderungen Gehör verschaffen. Am 1. Mai demonstrieren sie für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken. Es ist an der Zeit für mehr Solidarität, und wir brauchen Zeit für mehr Solidarität!

1mai2016In Wuppertal ziehen die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am 1. Mai um 11 Uhr mit einem großen Demonstrationszug, von der Geschäftsstelle der IG Metall am Unterbarmer Bahnhof über die B7 bis zum Laurentiusplatz. Dort findet inzwischen traditionell um 12 Uhr die Maikundgebung statt. Im Anschluss an die Kundgebung startet das MAIFEST bis ca. 16:00 Uhr auf dem Laurentiusplatz unter Beteiligung vieler Wuppertaler Vereine mit Info- und Aktionsständen, Spielangeboten, Kaffee und Kuchen, internationalen Grillspezialitäten, Getränken und vielem mehr!

http://www.dgb.de/1-mai-2016
1. Mai im Bergischen-Land

Deutscher Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2017 aus

2017 wird der Deutsche Bundestag wieder einen Wissenschaftspreis verleihen. Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Der Preis, vom Deutschen Bundestag 1989 aus Anlass seines 40-jährigen Bestehens begründet, wird seit 1997 im zweijährlichen Turnus verliehen. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert.

Bundestag, Kuppel

Für eine Bewerbung gelten folgende Regelungen: Wissenschaftliche Arbeiten können sowohl vom Autor / von der Autorin selbst als auch durch Dritte vorgeschlagen werden. Die Werke müssen in dreifacher Ausfertigung und nach Abschluss der gegebenenfalls vorangegangenen akademischen Verfahren eingereicht werden. Der Bewerbung ist ein Lebenslauf beizufügen.

Berücksichtigt werden nur bereits publizierte Arbeiten, die seit dem 1. Juni 2014 erschienen sind.

Die Auswahl des Preisträgers / Preisträgerin erfolgt durch eine Fachjury aus Wissenschaftlern unterschiedlicher Fachgebiete. Die kompletten Bewerbungsunterlagen sind bis zum 30. Juli 2016 an die zuständige Stelle zu senden Mehr Informationen: https://www.bundestag.de/wissenschaftspreis

Infomobil zu Besuch in Wuppertal

Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist vom 25. bis zum 27. April 2016 auf dem Alten Markt in Wuppertal zu Gast. Die täglichen Öffnungszeiten sind am 25. und 26. April 2016 von 9.00 bis 18.00 Uhr sowie am 27. April 2016 von 9:00 bis 14.00 Uhr.

Das Infomobil ist bundesweit unterwegs, um den Bürgerinnen und Bürgern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen. Das Angebot umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Das Infomobil verfügt über eine überdachte Bühne, einen Großbildschirm für die Vorführung von Filmen sowie Online-Zugänge u.a. zu den Seiten des Deutschen Bundestages. Honorarkräfte stehen für Fragen vor Ort zur Verfügung.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundestag.de/besuche/bundestagunterwegs/infomobil

Deutschland bekommt ein Integrationsgesetz

Die Spitzen der Regierungskoalition haben sich auf bestimmte Maßnahmen in der Integrationspolitik und der inneren Sicherheit verständigt.

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Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wird Integration mit einem Gesetz geregelt. Das ist ein historischer Schritt. Menschen die neu nach Deutschland kommen haben so bessere Orientierung und Integration ist für alle planbarer. Junge Menschen in den Erstaufnahmeeinrichtungen sind damit nicht länger zum Nichtstun verdammt, sondern können durch 100.000 zusätzliche Arbeitsgelegenheiten einer sinnvollen Beschäftigung nachgehen. Damit signalisiert dieses Gesetz: Leistung lohnt sich.

Im Sinne eines „Förderns und Forderns“ sollen die Eigenbemühungen von Asylbewerbern unterstützt werden. Integration wird somit für alle Seiten verbindlicher und es wird mehr Sicherheit geschaffen. Deutlich früher als bisher erhalten Schutzsuchende Zugang zu Leistungen der Ausbildungsförderung. Es wird Rechtssicherheit für alle Betriebe geschaffen, die ausbilden und für alle Flüchtlinge, die eine Ausbildung anstreben. weiterlesen

Die Welt zu Gast in Wuppertal

Ein Schuljahr im Ausland ist nicht nur bei deutschen Teenagern beliebt. Im Herbst kommen rund 410 Schüler aus über 50 Ländern nach Deutschland, um die Kultur zu erleben, Deutsch zu lernen und ihrer Familie auf Zeit ihr Heimatland näherzubringen. Gemeinsam mit der gemeinnützigen Austauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. sucht Bundestagsmitglied Manfred Zöllmer ab sofort ehrenamtliche Gastfamilien in Wuppertal die ab September ihren Alltag für ein ganzes oder halbes Jahr mit einem Gastkind teilen möchten.

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„Ein interkultureller Austausch ist sowohl für die Jugendlichen als auch für die Gastfamilien eine einzigartige Erfahrung, die beide Seiten weltoffener werden lässt. Durch die gemeinsame Zeit lernen sie, bestimmte Situationen aus einem anderen Blickwinkel zu betrachten und entwickeln Verständnis für unterschiedliche Denkweisen. All das sind wichtige Grundsteine für ein tolerantes und friedliches Miteinander“, unterstützt Zöllmer die Idee des Gastfamilienprogramms von AFS. Wer sich vorstellen kann, für einen der 15-18-jährigen Schüler Gastfamilie zu werden, kann sich im AFS-Büro unter der Telefonnummer 040/399222-90 informieren oder per E-Mail an gastfamilie@afs.de wenden.

Gastfamilie kann fast jeder werden: Auch alleinerziehende Elternteile und Paare ohne Kinder, die sich für ein gastfreundliches Deutschland engagieren wollen, sind sehr willkommen. Vorbereitet und begleitet werden die Familien von AFS-Mitarbeitern direkt in der Region. Es gibt zudem die Möglichkeit, als Willkommens- oder Übergangsfamilie ein Gastkind für einen Zeitraum von sechs bis acht Wochen bei sich aufzunehmen. Weitere Informationen und Erfahrungsberichte gibt es im Internet unter www.afs.de/gastfamilie.

Frauen haben ein Recht auf mehr!

wirkoennendas_epd2016_spdfraktion_670x670pxFrauen erhalten im Durchschnitt immer noch 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Deshalb wird am 19. März 2016 zum 8. Mal in Folge der Equal-Pay-Day in Deutschland begangen.

Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer dazu: „Leider müssen wir auf die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen auch dieses Jahr wieder mit dem Equal Pay Day hinweisen. In Zukunft möchte ich diesen Tag aber gerne aus meinem Kalender streichen. Das Schließen der Lohnlücke ist eine Frage der Gerechtigkeit.“

Seit über 50 Jahren gilt das Gebot der Entgeltgleichheit für Frauen und Männer. Doch die Praxis sieht immer noch anders aus: Zwar ist die Lohnlücke nach Angaben des Statistischen Bundesamtes von 2014 auf 2015 leicht von 22 auf 21 Prozent gesunken. Einer der Gründe dafür könnte in der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns liegen, von dem überwiegend Frauen im Niedriglohnbereich profitieren. Dennoch müssen Frauen nach wie vor zweieinhalb Monate mehr arbeiten, um auf das durchschnittliche Jahresentgelt von Männern zu kommen.

„Ohne gesetzliche Maßnahmen wird sich daran leider nichts ändern“, ist sich Zöllmer sicher. Deshalb unterstützt er die Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig in ihrem Vorhaben für das Lohngerechtigkeitsgesetz, mit dem wichtige Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden. Dazu gehörten transparente und nachvollziehbare Entgeltstrukturen, betriebliche Verfahren zur Überprüfung von Entgeltgleichheit und eine Berichtspflicht für große Unternehmen über Frauenförderung und Entgeltgleichheit.

Für Manfred Zöllmer ist klar: „Das Gesetz muss jetzt schnell kommen. Frauen haben seit über fünf Jahrzenten ein Recht auf Entgeltgleichheit. Diesem Grundsatz müssen wir endlich gerecht werden. Frauen haben ein Recht auf mehr!“

Der Ausbau Autobahnkreuz Wuppertal-Nord kommt!

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer freut sich, dass der Ausbau des Autobahnkreuzes Wuppertal-Nord im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der Kategorie „Vordinglicher Bedarf Engpassbeseitigung“ eingestuft ist.

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Manfred Zöllmer: „Die hohe Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in unserer Region. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“ Die gute Bewertung der Maßnahme mache deutlich, welche Bedeutung das Projekt nicht nur für die Region, sondern für die Gesamtnetzplanung des Bundes hat.

Laut Manfred Zöllmer ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt. Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind, haben eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit bis 2030 realisiert zu werden.

„Mit der guten Bewertung des Projekts im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können. Gerade mit Blick auf das Neubauprojekt Ikea ist diese Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur am Autobahnkreuz Nord besonders zu begrüßen“, so der Wuppertaler Abgeordnete abschließend.

Rede – Bundestag gegen EU-Pläne zu einheitlicher Einlagensicherung

Reden im Bundestag

Die Brüsseler Vorschläge für einen europaweiten Schutz von Spareinlagen stoßen im Bundestag unverändert auf Ablehnung. Das im November 2015 vorgestellte Konzept der Europäischen Kommission sieht vor, dass Europas Banken in einen gemeinsamen Topf einzahlen sollen, der die Ersparnisse der Kunden im Fall einer Bankenpleite europaweit absichert. Bisher haften die einzelnen Staaten für die Spareinlagen. Deutsche Sparkassen und Volksbanken haben eigene Sicherungssysteme und wollen nicht für marode ausländische Institute haften. Deshalb hatte sich der Bundestag bereits im vergangenen Jahr gegen die Brüsseler Pläne ausgesprochen. Nach Ansicht der Regierungsparteien sollte eine gemeinsame europäische Einlagensicherung oder Einlagenrückversicherung zum jetzigen Zeitpunkt unterbleiben, bis bisherige Regelungen von allen Ländern umgesetzt wurden und zudem die Bankenrisiken reduziert sind. Hier der Debattenbeitrag von Manfred Zöllmer zum Antrag von SPD und CDU/CSU:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele Bankkunden in Deutschland wurden im letzten Monat von ihrer Bank oder Sparkasse über eine Umstellung der Einlagensicherung informiert, über die Obergrenze von 100 000 Euro pro Konto und über ein paar andere Veränderungen, die wir hier beschlossen haben.
Angesichts der aktuellen medialen Debatte über einen möglichen Bankencrash in Deutschland fragen sich viele: Wie sicher ist eigentlich mein Geld? Die Krisenhysterie, die von manchen verbreitet wird, geht mir – das muss ich in aller Deutlichkeit sagen – wirklich auf den Geist. Deshalb sei für alle Hysteriker noch einmal klargemacht: In Deutschland ist das hohe Schutzniveau für Einlagen garantiert. Mit dem Einlagensicherungsgesetz wurde in Deutschland die europäische Richtlinie zur Einlagensicherung fristgemäß umgesetzt.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) weiterlesen