Bürgersprechstunde
Montag, 9. März 2015, 17:00 - 18:30 Uhr
Robertstr. 5a, 42107 Wuppertal
Keine Anmeldung erforderlich!

Bürgersprechstunde im März

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Am 9. März findet von 17:00 bis 18:30 Uhr in der Roberstr. 5a meine Bürgersprechstunde statt. Dazu lade ich Sie herzlich ein und würde mich freuen mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich!

55.000 Euro aus Bundesprogramm „Demokratie leben!“ für Wuppertal

Bildnachweis: BMFSFJ

Mit dem neuen Bundesprogramm “Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit” unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend seit dem 1. Januar 2015 das zivile Engagement von Initiativen und Vereinen. Auch das Ressort 204 –  „Zuwanderung und Integration“ der Stadt Wuppertal erhält 55.000 Euro an Fördergeldern.

„Die herausragende Arbeit aller Beteiligten in unserer Stadt kann damit nachhaltig gesichert werden“, sagt der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer.

Ein besonderes Augenmerk in Wuppertal liegt auf der Aufklärung und Vermeidung aktueller Formen des Antisemitismus, der Islam- und Muslimfeindlichkeit, des Antiziganismus, sowie der Homo- und Transphobie. Das neue Programm löst die bisherigen Bundesprogramme “Toleranz fördern – Kompetenz stärken” und “Initiative Demokratie Stärken” ab. Mit einer Fördersumme von insgesamt 40,5 Millionen Euro wird besonders viel Geld in die Extremismusprävention investiert.

 „Die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Radikalisierung und Gewalt sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Mit dem neuen Förderprogramm ‚Demokratie leben!‘ arbeiten die beteiligten Institutionen noch enger zusammen und werden so noch effektiver wirken können“, so der Wuppertaler Bundestagabgeordnete Manfred Zöllmer abschließend.

Weitere Informationen zum Bundesprogramm “Demokratie leben!” erhalten Sie hier.

Debatte um Staateninsolvenz

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In zwei Anträgen der Opposition hat sich der Deutsche Bundestag mit dem Thema Staatsinsolvenz auseinandergesetzt. Unter anderem kritisiert die Linksfraktion, dass Deutschland einer Resolution der Vereinten Nationen für ein Staateninsolvenzverfahren im Herbst 2014 nicht zugestimmt hat, und fordert die Bundesregierung auf, die Umsetzung der Resolution dennoch konstruktiv zu begleiten. Das Staateninsolvenzverfahren wäre ein wichtiger Beitrag, um Länder des Südens aus der Überschuldung zu holen und Mittel für eine selbstbestimmte Entwicklung freizustellen.

Hier der Debattenbeitrag von Manfred Zöllmer:

Manfred Zöllmer (SPD):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat hat das Thema Staatsverschuldung nichts von seiner Bedeutung verloren.
(Uwe Kekeritz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja! Das müssen Sie einmal den Kollegen hier sagen!)

Ganz ruhig bleiben. Auf Ihre Argumente gehe ich gleich noch ein. In der Tat ist es wichtig, darüber zu diskutieren, wie wir in Zukunft mit Staatsverschuldung und übermäßiger Staatsverschuldung umgehen wollen. Das haben wir im Deutschen Bundestag in der letzten Legislaturperiode getan da ging es im Wesentlichen um die Situation in Europa , und wir werden jetzt über die aktuelle Situation diskutieren. weiterlesen

Versicherungsaufsicht modernisiert

Gestern wurde in zweiter und dritter Beratung das Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen verabschiedet. Manfred Zöllmer, zuständige Berichterstatter und stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erklärt dazu:

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Die Versicherungsaufsicht wird nach jahrelangen Verhandlungen neu aufgestellt, europaweit harmonisiert und die Lehren aus der Finanzkrise werden auch für die Versicherungsbranche umgesetzt. Dies ist ein guter Tag für die Versicherungsnehmer, die auf die Stabilität der Versicherungsunternehmen bauen müssen. Insgesamt gibt es in Deutschland 460 Millionen Versicherungsverträge, davon allein 90 Millionen Lebensversicherungsverträge. Hier darf nichts ins Wanken geraten. weiterlesen

Mindestlohn auch im Sportverein?

Seit knapp fünf Wochen gilt der Mindestlohn von 8,50 Euro brutto flächendeckend in Deutschland. Doch was bedeutet er für Sportvereine? Erhalten Übungsleiter und ehrenamtlich Tätige ebenfalls den Mindestlohn?

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CC BY-SA 2.0: “Fußball” by AwayaLegends

In manchen Sportvereinen herrscht Unsicherheit beim Thema Mindestlohn. Dabei ist der Grundsatz ganz einfach: Für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, also Beschäftigte, gilt der Mindestlohn. Nur beim Ehrenamt gilt er nicht. Wem es also nicht um finanzielles Gewinnstreben geht, sondern den Einsatz für das Gemeinwohl, der fällt nicht unter das Mindestlohngesetz. Wer ehrenamtlich tätig ist, erwartet schließlich meist ohnehin keine finanzielle Gegenleistung, sondern will sich aus Überzeugung für „seinen“ Verein einsetzen.

Ehrenamt weiter möglich

Praktisch bedeutet das: Ein Übungsleiter, der aus Freude am Sport und an der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen neben seinem Beruf in seiner Freizeit Mannschaften trainiert, erhält keinen Mindestlohn. Ein Tennistrainer, der in verschiedenen Vereinen tätig ist und davon seinen Lebensunterhalt bestreitet, hingegen natürlich sehr wohl.

Der Mindestlohn gilt also nicht für ehrenamtliche Übungsleiter und andere ehrenamtlich Engagierte. Auch dann nicht, wenn diese Freiwilligen von ihren Vereinen eine finanzielle Aufwandsentschädigung erhalten. Auch Amateur- und Vertragssportler gelten nicht als reguläre Arbeitnehmer, wenn für sie die ehrenamtliche sportliche Betätigung im Vordergrund steht, nicht aber der finanzielle Mehrwert. Ehrenamtliche Tätigkeiten fallen also nicht unter den Mindestlohn und bleiben von den Verpflichtungen des Mindestlohngesetzes unberührt. Gesellschaftliches Engagement in Form des Ehrenamtes in Sportvereinen kann daher unverändert fortgeführt werden.

Keine Ausnahmen für Sportvereine

Anders sieht es zum Beispiel bei Teilzeit- und geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen (Minijobs) aus. Für sie gilt auch in Sportvereinen der Mindestlohn. Sportvereine können also wie bisher die Möglichkeiten von Ehrenamt und Minijob nutzen. Sie müssen jedoch klar stellen, wann Mitglieder ehrenamtliche Tätigkeiten ausüben und wann sie einer Beschäftigung im Verein nachgehen.

Praktisch bedeutet das: Wer im Rahmen eines 450-Euro-Minijobs bei einem Sportverein angestellt ist, kann rund 53 Arbeitsstunden leisten. Wichtig ist, dass Beginn, Ende und Dauer der Arbeitszeit von Minijobbern durch den Arbeitgeber aufgezeichnet werden. Wer sich darüber hinaus ehrenamtlich engagieren möchte, kann dies problemlos tun.

Hier zwei Fallbeispiele:

  • Ehrenamt und Minijob
    Ein Übungsleiter betreut im Verein abends eine Jugendmannschaft. Daneben kümmert er sich – mit entsprechendem Arbeitsvertrag auf Minijob-Basis – um die Gerätschaften und technischen Einrichtungen sowie Gebäude desselben Vereins.Sind beide Tätigkeiten nebeneinander möglich? Wo gilt der Mindestlohn?Ein Nebeneinander von Ehrenamt und Minijob ist möglich, solange die vertraglich definierten Tätigkeiten des Minijobs mit entsprechender Stundenzahl von den übrigen Tätigkeiten abgegrenzt werden können. Im Beispielfall gilt der Mindestlohn daher nur für die vertraglich auf Minijobbasis vereinbarten Reinigungsarbeiten. Für das ehrenamtliche Engagement, für die beispielsweise eine Aufwandsentschädigung oder eine Übungsleiterpauschale bezahlt werden kann, gilt der Mindestlohn nicht; hier ist weder eine Zeiterfassung noch eine maximale Stundenzahl zu beachten.
  • Übungsleiterpauschale und Minijob
    Ein Übungsleiter erhält pauschal 650 Euro monatlich in einem Sportverein für seine Tätigkeiten, wozu neben der Anleitung und Betreuung von Sportlern auch die Materialpflege sowie Kontrolle der Trainingsstätten fällt. Dieser Betrag setzt sich aus 200 Euro Übungsleiterpauschale und einen Minijob in Höhe von 450 Euro zusammen. Einen Arbeitsvertrag, der zwischen den Tätigkeiten differenziert, gibt es nicht.Für was gilt der Mindestlohn?Auch hier gilt: Ein Minijob neben der ehrenamtlichen Tätigkeit ist möglich. Allerdings muss der Inhalt und Umfang der Beschäftigung als Minijobber klar von dem Ehrenamt abgrenzbar sein. Eine bisher – in der Praxis übliche – einheitliche Handhabung und Bezahlung von Ehrenamt und Minijob kann daher nicht fortgesetzt werden. Liegt ein Arbeitsverhältnis in Form eines Minijobs vor, muss klar definiert sein, was der Inhalt des Arbeitsverhältnisses ist. Darüber hinaus gehende ehrenamtliche Tätigkeiten können jedoch durch eine Aufwandsentschädigung beziehungsweise die Übungsleiterpauschale abgegolten werden.

Absage an Mindestlohn-Light

Bereits am Montag bezeichnete SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi die jüngste Debatte über den Mindestlohn als politisch motiviert. Die SPD erwarte Solidarität und Vertragstreue auch von ihren Koalitionspartnern CDU und CSU. Einem „Mindestlohn-Light“ erteilte sie eine klare Absage.

Nahles kündigt Dialog mit DFB und DOSB an

Da es bei der Frage, wie in Sportvereinen mit dem Mindestlohn umzugehen ist, noch Unsicherheiten gibt, hatte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) angekündigt, mit dem Deutschen Fußballbund (DFB) und dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) „gemeinsam nach Lösungswegen“ zu suchen. Das Gespräch mit dem DFB sei auch schon vereinbart, sagte Nahles dem Tagesspiegel.

Versicherungsaufsicht modernisiert

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Heute fand die zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen statt. Mit dem Gesetz wird fristgerecht die europäische Solvency-II-Richtlinie umgesetzt, die die Versicherungstätigkeit regelt. In der umfassenden Reform sind u. a. umfassendere, risikoorientierte Eigenmittelvorschriften für die Versicherungsunternehmen vorgesehen, damit diese stabil bleiben und in einer Krise nicht ins Wanken geraten. Außerdem werden neue Bewertungsvorschriften für Vermögenswerte und Verbindlichkeiten eingeführt, um letztlich das Risiko einer Insolvenz zu minimieren.

Hier der Debattenbeitrag von Manfred Zöllmer:

Manfred Zöllmer (SPD): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das amerikanische Filmsternchen Lindsay Lohan macht Werbung für eine amerikanische Versicherung. Das Handelsblatt schrieb dazu ich zitiere :
Bei einer Gesellschaft, die Lohan versichert, sei man ganz offensichtlich in besten Händen, schließlich kenne sich das Hollywoodsternchen bestens mit Versicherungen aus wegen ihrer zahlreichen Autounfälle! …
(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)

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Aktion “Rote Hand”: Gegen Kindersoldaten!

Im Rahmen der Aktion „Rote Hand“ engagiert sich der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Die Vereinten Nationen gehen weltweit von mindestens 250.000 Kindersoldaten im Einsatz aus.

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Diese Kinder sind schrecklichen Schicksalen ausgesetzt. „Sie werden für Kriegsdienste oder gefährliche Botengänge missbraucht, viele von ihnen sind sexueller Gewalt ausgeliefert. Kinder wollen Frieden – keine Waffen”, so Manfred Zöllmer.

Mit der symbolischen roten Hand soll auf das Schicksal und das Leiden von Kindersoldaten aufmerksam gemacht werden. Seit 2007 gibt es die Aktion, weltweit wurden insgesamt schon hunderttausende Handabdrücke gesammelt. „Jeder Handabdruck ist eine Aufforderung an die Vereinten Nationen, das Verbot der Rekrutierung und des Einsatzes von Minderjährigen in bewaffneten Auseinandersetzungen durchzusetzen“, erklärt Zöllmer. „Alle Kinder müssen eine Chance auf Bildung und Frieden bekommen“, betont der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete abschließend.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite von Rote Hände!

Mindestlohn im Ehrenamt

Manfred Zöllmer hat sich gestern in der Lokalzeit „Bergisches Land“ zu den Auswirkungen des Mindestlohns bei Ehrenamtlern in Sportvereinen geäußert.

WDR-Sportvereine-Ehrenamt-Mindestlohn

„Natürlich führen große Gesetzesänderungen am Anfang zu Problemen, doch ich bin mir sicher, dass sich diese Probleme lösen lassen“, so der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer. Das Mindestlohngesetz gilt jedoch nicht für Ehrenamtler in Vereinen, sondern für Menschen in festen Beschäftigungen. Dazu zählen eben auch Menschen mit sogenannten Mini-Jobs. Heute trifft sich Arbeitsministerin Andrea Nahles in Berlin mit Vertretern der Sportvereine, um über die neuen Reglungen aufzuklären.

Zum Beitrag der Lokalzeit zur Thematik und dem Interview mit Manfed Zöllmer gelangen Sie hier. Direkt zum Interview gelangen Sie hier.

Nachtag: Informationen zum Thema “Mindestlohn im Sportverein?” finden Sie auf den Seiten der SPD.

Sparer-Entschädigung soll einfacher werden

Die Bundesregierung hat ein Gesetz zur Einlagensicherung eingebracht, wodurch u.a. der Zugang der Einleger zur Entschädigung vereinfacht wird. Das ist das Ziel des Gesetzentwurfs zur Umsetzung der EU-Richtlinie vom 16. April 2014 über Einlagensicherungssysteme (18/3786), den der Bundestag heute am Donnerstag, 29. Januar 2015, ab 13:15 Uhr in erster Lesung  beraten hat. Hier der Debattenbeitrag von Manfred Zöllmer:

Manfred Zöllmer (SPD):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Bild ist mir im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise in den letzten Jahren in besonderer Erinnerung geblieben: das Bild von den langen Schlangen vor Northern Rock. Northern Rock war 2007 die achtgrößte Bank von England. Die Menschen wollten dort in einem Anflug von Panik noch schnell ihre Ersparnisse abheben, da eine Zahlungsunfähigkeit der Bank befürchtet wurde. Fast 2 Milliarden Pfund wurden in kürzester Zeit von den Kunden abgehoben. Eine solche Situation, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist eine Horrorvision für jeden Ökonomen; denn in so einer Situation ist die Stabilität des gesamten Finanzsystems gefährdet. Damals musste die britische Regierung handeln. Sie tat das auch: Sie verstaatlichte kurzerhand die Bank und garantierte für alle Einlagen.

Auch in Deutschland gab es schon ähnlich gelagerte Probleme. Ich kann mich noch gut an den Konkurs der Herstatt-Bank 1974 erinnern: Ende Juni 1974 beantragte die Bank die Eröffnung des Konkursverfahrens wegen Überschuldung. Am selben Tag kam es in Köln zu Tumulten am Hauptsitz der Bank, sodass die Polizei das Gebäude sichern musste. Die deutschen Aktienkurse stürzten ab.

Damit solche Szenarien der Vergangenheit angehören, diskutieren wir heute in erster Lesung über einen Gesetzentwurf zur Einlagensicherung. In Deutschland geht es immerhin um 2,9 Billionen Euro, die die Kunden der deutschen Kreditwirtschaft anvertraut haben. Da darf dann nicht nur der Ruf eines Instituts entscheidend sein für die Frage: „Wohin bringe ich mein Geld, wo ist es sicher?“, da braucht es klare und verlässliche gesetzliche Rahmenbedingungen. Wir sprechen hier über einen wichtigen Baustein – wir haben es eben schon gehört ‑, über die dritte Säule der Bankenunion in Europa, nach Aufsichts- und Abwicklungsregime. weiterlesen

SPD-Bundestagsfraktion lobt Otto-Wels-Preis zum Thema Israel aus

Vor 50 Jahren haben Deutschland und Israel offiziell diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der  Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer mitteilt.

Otto Wels - Foto: ADSD/FES

Otto Wels – Foto: ADSD/FES

„Fünf Jahrzehnte diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Deutschland beschreiben eine Geschichte von Trauer und Schuld, aber auch von Versöhnung, Freundschaft und wachsendem Vertrauen“, so Manfred Zöllmer. Es gelte, im Wissen um die Vergangenheit die gemeinsame Zukunft beider Länder zu gestalten.

Der jungen Generation komme dabei eine besondere Bedeutung zu, davon ist Zöllmer überzeugt – einer Generation, die die Zeit des Nationalsozialismus und der Shoa selbst nicht erlebt habe. Mit dem Wettbewerb zum Otto-Wels-Preis für Demokratie 2015 möchte die SPD-Bundestagsfraktion einen Beitrag dazu leisten, das historische Bewusstsein dieser Generation zu schärfen und das Fundament für eine gute Zukunft der israelisch-deutschen Beziehungen weiter zu festigen. „Freundschaft und Verantwortung“ sind deshalb die Themen des diesjährigen Otto-Wels-Preises für Demokratie.

Beteiligen können sich Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Drei Wettbewerbsaufgaben stehen zur Auswahl. Die Jugendlichen können beispielsweise eine Rede verfassen oder eine Demokratie-Kampagne gestalten. Zugelassen sind Einzel- und Gruppenarbeiten von maximal drei Teilnehmern.

„Die Gewinnerinnen und Gewinner laden wir im Mai zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Manfred Zöllmer schon jetzt an. Für die drei besten Arbeiten winken attraktive Preise.

Ausschreibung und Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 18. März 2015.