3M investiert 36 Millionen Euro in Wuppertal

Der Multitechnologiekonzern 3M baut bis Ende 2018 für über 36 Millionen Euro eine neue Produktionsanlage für Dialyse-Membranen an seinem Standort in Wuppertal. Dies nahmen der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer und sein Kollege aus dem Landtag Dietmar Bell zum Anlass dem Unternehmen Membrana in Wuppertal einen Besuch abzustatten.

Juergen Germann, 3M Government Affairs; Manfred Zoellmer, MdB; Dietmar Bell, MdL; Oliver Becker, 3M Head of Operations / Global Manufacturing Manager Membranes; Ulf Seidel, 3M Global Business Manager Medical Membranes (v.l.n.r)

Juergen Germann, 3M Government Affairs; Manfred Zoellmer, MdB; Dietmar Bell, MdL; Oliver Becker, 3M Head of Operations / Global Manufacturing Manager Membranes; Ulf Seidel, 3M Global Business Manager Medical Membranes (v.l.n.r)

Weltweit steigt die Nachfrage nach Filtern für Blutreinigungsverfahren kontinuierlich.Mithilfe der von 3M entwickelten, automatisierten Anlage kann das Unternehmen Dialyse-Membranen in hoher Qualität produzieren. Ziel von 3M ist es, die Kapazität der Fertigung von Dialyse-Membranen um 50 Prozent zu steigern.

Oliver Becker, 3M Head of Operations / Global Manufacturing Manager Membranes; MdB Manfred Zoellmer; MdL Dietmar Bell (v.l.n.r)

Oliver Becker, 3M Head of Operations / Global Manufacturing Manager Membranes; MdB Manfred Zoellmer; MdL Dietmar Bell (v.l.n.r)

3M ist mit seinem Standort in Wuppertal ein führender Anbieter von Membranen für medizinische und technisch-industrielle Anwendungen. Erst im April hat das Unternehmen eine Investitionssumme von 25 Millionen Euro für Sanierungsarbeiten in Wuppertal bekannt gegeben. „Sowohl die Sanierungsarbeiten, als auch der Ausbau des Wuppertaler Werkes sind positive Nachrichten für unsere Stadt und stärken den Standort nachhaltig“, so der Wuppetaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer zu seinem Besuche bei 3M Membrana.

34 Jahre Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).

In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits fast 25.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige.

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Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer möchte geeignete Bewerber auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und sie ermutigen, sich zu bewerben.

Auch 2017 bietet das PPP, dann zum 34. Mal, neben Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen. Besonders angesprochen sind junge Berufstätige / Auszubildende (z.B. gew./techn. Berufe, Handwerker, Kaufleute und Landwirte/Winzer), die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2017) eine anerkannte, abgeschlossene Berufsausbildung haben und nach dem 31.07.1992 geboren sind. Die Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bzw. Freiwilligen Ökologischen Jahres sowie die Dauer des Wehr- oder Zivildienst wird begünstigend auf das Alter angerechnet.

Bewerbungsunterlagen können von Mitte Mai bis zum 16. September 2016 bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) online unter www.giz.de/usappp angefordert werden.

Nähere Informationen zum Programm bitte im Wahlkreisbüro von MdB Manfred Zöllmer anfordern oder bei der GIZ in Bonn (ausschließlich junge Berufstätige). Zusätzliche Informationen zum Berufstätigen-PPP finden Sie auch über die Internetadresse: www.giz.de/usappp oder www.bundestag.de/ppp.

Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag lädt am Sonntag, 4. September 2016, zum Tag der offenen Tür ein. Beim „Tag der Ein- und Ausblicke“ können Besucherinnen und Besucher Bundestagsabgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren.

(c) Deutscher Bundestag

(c) Deutscher Bundestag

Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses locken zu einem Besuch. Die Gäste können an diesem Tag in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind. Es gibt viel zu sehen und zu hören: Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal erklären die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament.

Die im Deutschen Bundestag vertretenen vier Fraktionen stellen sich auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes vor. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages präsentieren sich und ihre Arbeit im Paul-Löbe-Haus. Im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus präsentieren das Parlamentsarchiv und die Pressedokumentation eine Ausstellung zum Thema „Vor 30 Jahren: Erste Plenarsitzung im Bonner Wasserwerk am 9. September 1986“. Zu sehen sind Dokumente aus den Akten des Deutschen Bundestages, Fotos, Presseartikel und der letzte Auftritt des Bundestagskabaretts „Die Wasserwerker“ im Bonner Wasserwerk 1998.

Viele Führungen sowie ein unterhaltsames Bühnenprogramm, Musikcafés und Kinderaktionen runden das Programm ab.

Öffnungszeiten: 9 bis 19 Uhr, der letzte Einlass ist um 18 Uhr

Der Eintritt ist kostenlos. Weitere Informationen sind auf den Seiten des Deutschen Bundestages verfügbar.

Bankenstresstest: Große Herausforderungen für die Branche

Pressemitteilung von Manfred Zöllmer, stv. Finanzpolitischer Sprecher: Die European Banking Authority (EBA) hat die Ergebnisse des Stresstest für die europäischen Banken vorgelegt. Der aktuelle Test belegt die prinzipielle Widerstandsfähigkeit der deutschen Banken, die gleichwohl vor großen Herausforderungen stehen. Weitere Regulierungsschritte müssen insbesondere auch kleinere Sparkassen und Genossenschaftsbanken im Blick behalten.

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„Zurzeit erfolgt eine Neujustierung der Eigenkapitalregeln durch den Baseler Ausschuss. Weitere Regulierungsschritte müssen mit Augenmaß erfolgen. Unsere Wirtschaft braucht auch in Zukunft ein funktionsfähiges Bankensystem. Regulierung muss die Rahmenbedingungen so gestalten, dass gerade auch kleinere Sparkassen und Genossenschaftsbanken überleben können. Wir wollen den Wettbewerb und die Vielfalt unseres Finanzsystems erhalten. weiterlesen

Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“

Zum 16. Mal schreibt das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) den Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ aus.

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Den Gewinner/-innen winken Geldpreise in Höhe von 1.000 bis 5.000 Euro und eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit. Damit unterstützt das von der Bundesregierung gegründete BfDT zivilgesellschaftliche Aktivitäten im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung. Demokratie bedeutet, sich in die Angelegenheiten vor Ort einzumischen und beginnt z.B. in der Familie, in der Schule sowie in der Freizeit. Wir wollen Einzelpersonen und Gruppen, die das Grundgesetz im Alltag auf kreative Weise mit Leben füllen, für ihr Engagement würdigen.

Grundsätzlich sind der Kreativität keine Grenzen gesetzt. Gesucht werden: weiterlesen

Bund entlastet Wuppertal dauerhaft um 23,56 Millionen Euro

Mit gut 23,56 Millionen Euro wird Wuppertal ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde.

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„Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so Manfred Zöllmer.

Der Bund hatte im Zuge der Koalitionsvereinbarung zugesagt, die Kommunen jährlich um 5 Milliarden Euro zu entlasten. Nach zähen Verhandlungen haben sich Bund und Länder am 16. Juni auf einen Verteilungsschlüssel verständigt, der sich aus einer Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro) ergibt.

Die Entlastung für Wuppertal setzt sich zusammen aus einer erhöhten Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose in Höhe von 12,199 Millionen Euro sowie einem erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer in Höhe von 11,361 Millionen Euro.

Neben dieser dauerhaften Entlastung der Kommunen werden in den Jahren 2016 bis 2018 auch die flüchtlingsbedingten Mehrkosten bei den Kosten der Unterkunft (KdU) vom Bund übernommen. Dabei handelt es sich um bundesweit 2,6 Milliarden Euro. Der Anteil Nordrhein-Westfalens beträgt 85 Millionen Euro in 2016, 191 Millionen Euro in 2017 und 276 Millionen Euro in 2018, wie aus dem Schreiben des NRW-Innenministeriums zu entnehmen ist.

Manfred Zöllmer abschließend: „Wir dürfen unsere Städte und Gemeinden mit der Mehrbelastung durch den Flüchtlingszuzug nicht alleine lassen. Mit der Übernahme der KdU wird einmal mehr deutlich, dass der Bund die gesamtstaatliche Aufgabe der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen erkannt hat. Die Beharrlichkeit vor allem der nordrhein-westfälischen SPD bei diesem Thema hat sich wieder einmal ausgezahlt.“

Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages

Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunkund Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen.

Bundestag

Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.

  • Der eingereichte Beitrag muss zwischen dem 1. Oktober 2015 und dem 30. September 2016 erschienen sein. Einsendeschluss ist der 7. Oktober 2016.
  • Es werden sowohl Eigenbewerbungen als auch Benennungen durch Dritte berücksichtigt.
  • Dem Bewerbungsschreiben sind zehn Exemplare der zur Auszeichnung vorgeschlagenen Arbeit bzw. Arbeiten und ein Lebenslauf des Autors bzw. Lebensläufe der Autoren beizufügen.

Die Auswahl der Preisträgerin oder des Preisträgers erfolgt durch eine unabhängige Fachjury aus sieben renommierten Journalistinnen und Journalisten.

Bewerbungen oder Rückfragen sind an folgende Adresse zu richten:

Deutscher Bundestag
Fachbereich WD 1
Medienpreis Politik
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Weitere Informationen unter www.bundestag.de/medienpreis.

TTIP, CETA & Co.: Chancen und Risiken von Freihandelsabkommen

Welche Gründe sprechen für, welche gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA? Was kann man aus früheren Freihandelsabkommen lernen? Wo bestehen aktuell Regelungslücken und welche negativen Konsequenzen würden sich daraus ergeben?Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sollen die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen intensivieren. Befürworter versprechen sich Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Kritiker warnen allerdings vor möglichen negativen Auswirkungen auf ökologische, gesundheitliche, arbeitsrechtliche und demokratische Standards.

ASJ-ArtikelbildDie SPD-Bundestagsfraktion vertritt die Position, dass unsere Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Datenschutzregeln durch Freihandelsabkommen nicht unterlaufen werden dürfen, ebenso wenig kulturelle Standards und die öffentliche Daseinsvorsorge.Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (AsJ) Remscheid – Solingen – Wuppertal hat den Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages, eingeladen, über die Inhalte der beiden Vertragsentwürfe zu informieren.

Interessierte sind zu dieser Veranstaltung herzlich willkommen:
Am 13. Juli 2016 um 19:00
im Deutschen Röntgen-Museum
Schwelmer Str. 41, 42897 Remscheid-Lennep!

Städtebauförderprogramm: Mehr Lebensqualität für Wuppertal

217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro.

„Das Förderprogramm ist auch für Wuppertal eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sagt der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer. „Mit 8.680.000 Euro insgesamt werden damit wichtige städtebauliche Projekte im Rahmen von Stadtumbau West und Soziale Stadt weiter gefördert.“ Zu den geförderten Projekten zählen neben dem Verkehrsknotenpunkt Döppersberg beispielsweise auch die Umbaumaßnahmen am Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium sowie der barrierefreie Zugang Nordpark/Skywalk. Zahlreiche kleinere Projekte, die für die jeweilige Quartiersentwicklung von eminenter Bedeutung sind, werden ebenfalls weiterhin gefördert.

Manfred Zöllmer begrüßt „die soziale Ausrichtung des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeigen Bund und Land einmal mehr, dass sie wissen, wo der Schuh drückt. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befinden sich in schwierigen finanziellen Situationen und brauchen genau diese Hilfe.

Auch die inhaltliche Ausrichtung des Programms ist richtig: Der soziale Zusammenhalt wird mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich wird so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichen ein Vielfaches an weiteren Investitionen. Das ist ein gutes und nachhaltigeres Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. Es verbessert die Attraktivität unserer Städte, ihre Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen und hilft denen, die Hilfe besonders bedürfen. Letztlich sichert es auch Arbeitsplätze vor Ort, vom Handel bis zur Bauwirtschaft.

Dabei bleibt es bei der kommunalfreundlichen Ausgestaltung der Bund-Länder-Hilfen in Nordrhein-Westfalen, denn jeder Bundes-Euro wird mit 1,40 Euro des Landes ergänzt. Die Kommunen müssen 60 Cent beisteuern. Das ist einzigartig in Deutschland: Nach dem üblichen Finanzierungsschlüssel müssten Bund, Land und Kommune jeweils einen gleich hohen Anteil aufbringen.“

Lohngerechtigkeit für alle

(c) SPD-Fraktion

(c) SPD-Fraktion Foto: Andreas Amann – IPS-Stipendiatin Alfiya Khallirakhmanova

Seit mehr als fünf Jahrzehnten ist die Entgeltgleichheit für Frauen und Männer rechtlich geboten. Doch noch immer sieht die Realität anders aus. Nach wie vor klafft eine erhebliche Lohnlücke zwischen den Geschlechtern – aktuell liegt sie bei 21 Prozent.

Die Gründe dafür sind vielfältig: Frauen und Männer entscheiden sich bei der Berufswahl für unterschiedliche Branchen, Frauen stehen häufiger vor beruflichen Hindernissen beim Aufstieg, müssen öfter als ihre männlichen Kollegen Brüche im Lebenslauf beispielsweise durch familienbedingte Auszeiten in Kauf nehmen und arbeiten häufig in Teilzeit. Das hat nicht allein Einfluss auf den aktuellen Lohn, sondern noch deutlichere Folgen für die Renten und Pensionen von Frauen: Der sogenannte Gender Pension Gap (die geschlechtsspezifische Rentenlücke) beträgt in Deutschland rund 57 Prozent.

76 Prozent der Bevölkerung sind laut einer Studie des Delta-Instituts davon überzeugt, dass mehr Transparenz bei betrieblichen Entgeltstrukturen den Druck erhöhen würde, die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern zu schließen. Nicht nur deshalb unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion den Entwurf für ein Lohngerechtigkeitsgesetz, den Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig vorgelegt hat. Ziel des Gesetzes ist es, durch mehr Transparenz die Voraussetzung für die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern zu schaffen. Denn viele Frauen wissen nicht, dass sie schlechter bezahlt werden als ihre männlichen Kollegen, oder sie können dies nicht nachweisen.