Berlin verabschiedet Peer Steinbrück

Mit dem 30. September 2016 endet nicht nur eine Sitzungswoche in Berlin sondern auch das Mandat von Peer Steinbrück als Abgeordneter des Deutschen Bundestages, welches er seit 2009 inne hatte.

Manfred Zöllmer und Peer Steinbrück

Manfred Zöllmer und Peer Steinbrück

Zum 30. September legt Peer Steinbrück sein Mandat als Bundestagsabgeordneter des Deutschen Bundestages nieder. Zunächst verabschiedete sich Peer Montag im Kreise der Kolleginnen und Kollegen der NRW-Landesgruppe, ehe er sich Dienstag bei der gesamten Fraktion verabschiedete. Als Abschiedsgeschenkt überreichte ihm Thomas Oppermann seine Personalakte, denn seine berufliche Laufbahn hatte er bereits in Bonn als Referent für Umwelt in der SPD-Bundestagsfraktion begonnen.

Am gestrigen Donnerstag hat Peer Steinbrück seine letzte Plenarrede gehalten in der er leidenschaftlich für das vereinte Europa als Friedens- und Zukunftsprojekt geworben hat.

Peer Steinbrück war vor seiner Zeit als Abgeordneter Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. In dieses Amt war er 2002 gewählt worden. Zuvor war er Finanzminister in Nordrhein-Westfalen.

„Peer Steinbrück war nicht nur ein herausragender Bundestagsabgeordneter, sondern auch ein Landesminister und Ministerpräsident mit dem wir als Abgeordnete aus NRW immer gut zusammen gearbeitet haben. Als Bundesfinanzminister hat er Deutschland durch die schwerste Finanzkrise nach dem Zweiten Weltkrieg geführt und so wesentlich dazu beigetragen, dass unser Land diese Krise sicher und stabil gemeistert hat“, so der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer.

„Peer Steinbrück ist direkt, kompetent und humorvoll. Dafür schätzen wir ihn. Peer, du bist einer von uns. Danke für alles!“ so der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe NRW, Achim Post zum Abschied von Peer Steinbrück.

MdB trifft THW – Vielfalt im Einsatz

„Bei uns engagieren sich nicht nur Ingenieure, Maschinenbauer und Elektriker – jeder ist willkommen.“ Wenn man auf der diesjährigen Veranstaltung des Technischen Hilfswerks (THW) am 27.09 vor dem Paul Löbe Haus mit Stefan Rosengarten ins Gespräch kommt, dann räumt er erstmal mit diesem Vorurteil auf.

Manfred Zöllmer und Herr Schwemmer vom THW

Manfred Zöllmer und Herr Schwemmer vom THW

Er selbst kommt aus dem Bereich IT und arbeitet an der Universität Bochum. Seit acht Jahren engagiert er sich ehrenamtlich beim THW. Er hat unten angefangen und sich dann Schritt für Schritt im Ortsverband Wuppertal hochgearbeitet. „Im Gegensatz zur Arbeit der freiwilligen Feuerwehren, wissen viele Menschen gar nicht so genau, was wir beim technischen Hilfswerk genau machen. Deshalb kommen wir hier nach Berlin und wollen die Bundestagsabgeordneten über unsere Arbeit aufklären.“ Das THW leistet einen entscheidenden Beitrag im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz und das nicht nur in Deutschland, sondern international.

Als Anfang 2014 immer mehr Geflüchtete aus Syrien und dem Nahen Osten in Deutschland Schutz suchten, war der Einsatz des THW unverzichtbar. 6900 Helfer aus allen Landesverbänden waren an fast 14.000 Tagen im Einsatz und leisteten Flüchtlingshilfe. weiterlesen

Erbschaftssteuerreform – Kompromiss im Vermittlungsausschuss

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Privilegien für Firmenerben Ende 2014 als verfassungswidrig erklärt hatte, haben sich nach monatelangen Verhandlungen Bund und Länder im Vermittlungsausschuss auf einen Kompromiss zur Reform der Erbschaftssteuer geeinigt.

Bundesrat-Luftaufnahme

Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktiob wurde ein tragfähiger Kompromiss gefunden, der die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts erfüllt, die Familienbetriebe aber nicht überfordert – somit können viele Arbeitsplätze gesichert werden. Die SPD hat dabei mit hohem Verhandlungsgeschick ihre drei Hauptforderungen durchsetzen können:

  • das Aufkommen aus der Erbschaft- und Schenkungsteuer für die Länder sichern,
  • Arbeitsplätze beim Betriebsübergang erhalten und
  • die Erbschaftsteuer verfassungsfest ausgestalten.

Zweifelsohne stand von Anfang an fest: Jede Seite, hätte sie alleine entscheiden dürfen, hätte vieles anders gemacht und entschieden. Deshalb mussten sowohl die Union als auch wir Zugeständnisse machen. Das war nicht ganz einfach, da die CSU vorab verkündete, sie würde am Gesetzesbeschluss des Bundestages „kein Komma“ ändern. weiterlesen

Von Ägypten nach Berlin – Caroline Assad berichtet

Im Rahmen des Stipendiums (IPS) Sonderprogramm Arabische Staaten 2016 war in diesem Jahr Frau Caroline Assad in meinem Berliner Büro. Das Programm richtet sich an politisch interessierte arabische Nachwuchstalente, die sich in ihren Heimatländern aktiv für demokratische Grundwerte engagieren wollen.

Manfred Zöllmer mit Caroline Assad

Der Deutsche Bundestag gibt Ihnen die Gelegenheit, in einem vierwöchigen Kompaktprogramm das deutsche parlamentarische System und politische Entscheidungsprozesse im Deutschen Bundestag kennenzulernen.

Hier Ihr sehr interessanter Bericht:

Alexandria und Studium

Geboren und aufgewachsen bin ich in Alexandria, wo ich auch eine deutsche Schule besucht habe. Ich zog nach meinem Abitur in Alexandria im Rahmen eines DAAD-Stipendiums nach Deutschland und absolvierte meinen Bachelor in Erziehungswissenschaften an der Freien Universität Berlin.

Daraufhin folgte meine Arbeit im DAAD/FU Projekt zur „Gender Gleichstellung im ägyptischen Hochschulsystem“ in Kairo. Aus dieser Erfahrung konnte ich vieles aus dem Bereich der Entwicklungszusammenarbeit kennenlernen. weiterlesen

Informationen zu CETA – Handelsabkommen EU – Kanada

Der SPD-Parteikonvent in Wolfsburg hat Anfang der Woche mit deutlicher Mehrheit dafür votiert, in den parlamentarischen Beratungs- und Ratifizierungsprozess des Freihandelsabkommens CETA mit Kanada einzutreten.

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Vor dieser Entscheidung hat sich unsere Partei lange und intensiv mit den Argumenten von Befürwortern und Kritikern auseinandergesetzt. Während andere Parteien einer ernsthaften Diskussion aus dem Weg gehen, führt die SPD die notwendige Debatte über eine gerechte Handelspolitik offen und konstruktiv. Denn wir wissen: Internationale Kooperationen und Handelsabkommen sind unverzichtbar, um faire Regeln für den globalen Handel durchzusetzen.

Die SPD hat in den CETA-Verhandlungen viel erreicht und hat nunmehr beschlossen, das Abkommen mit Kanada weiterzutragen, um im Verlauf der nun anstehenden Konsultationen mit der Zivilgesellschaft auf EU-Ebene und im Bundestag, weitere Verbesserungen erzielen zu können. CETA steht für uns dafür, dass die Globalisierung den Menschen dient und nicht umgekehrt. Im nun anstehenden Prozess wird sich die SPD daher weiterhin für rechtlich verbindliche Klarstellungen des CETA-Textes einsetzen.

Hintergründe zu CETA

Was ist CETA?
CETA (Comprehensive and Economic Trade Agreement – dt. Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen) ist ein geplantes Handelsabkommen zwischen dem Handelsraum der EU-Mitgliedsstaaten und Kanada. Bilaterale Handelsabkommen wie CETA dienen dazu, internationale Handelshemmnisse, wie Zölle abzubauen und die unterschiedlichen Standards miteinander zu harmonisieren. weiterlesen

Kinderpolitik ist Politik für die Zukunft

Morgen, am 20. September, ist Weltkindertag. Die SPD-Bundestagsfraktion stellt an diesem Tag ganz besonders die Interessen, Rechte und Bedürfnisse von Kindern in das Zentrum ihrer Politik. Aber auch an den anderen 364 Tagen ist klar: Kinderpolitische Maßnahmen sind keine unnötigen Steigerungen von Sozialausgaben, sondern wichtige Zukunftsinvestitionen.

„Für unsere Kinder zu investieren heißt in eine gute Zukunft zu investieren. Deshalb legt die SPD-Bundestagsfraktion aktuell unter anderem Initiativen für mehr und bezahlbaren Wohnraum, einen Ausbau des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende, mehr Investitionen für Bildung von Anfang an, Verbesserungen beim Kinderschutz und bei Integration vor“, erklärt der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer. Davon profitieren Kinder und ihre Familien gleichermaßen. Zusätzlich werden der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Wirtschaft gestärkt. Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt dafür, dass alle Kinder eingebunden werden und kein Kind abgehängt wird. Das ist auch wirtschaftlich vernünftig, denn mit den Initiativen werden Anreize für private Investitionen gesetzt, Erwerbstätigkeit gefördert und langfristig Fachkräfte ausgebildet. Alle Kinder sollen gut und sicher aufwachsen – das ist das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion.

Weltkindertag ist aber auch Kinderrechtetag. Er erinnert daran, dass wir hier selbst im reichen und fortschrittlichen Deutschland noch Nachholbedarf haben. Es wird höchste Zeit, dass auch in unserer Verfassung klargestellt wird, dass die Rechte und das Wohl von Kindern bei allen sie betreffenden Entscheidungen Vorrang haben müssen. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen deshalb Kinderrechte ausdrücklich im Grundgesetz aufnehmen“,  so Manfred Zöllmer abschließend

Auf Entdeckungstour in Berlin

50 Bürgerinnen und Bürger konnten auf Einladung des Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Manfred Zöllmer Berlin bei strahlendem Sonnenschein entdecken. Vom 30. August bis 2. September 2016 wurde ihnen ein abwechslungsreiches Programm geboten.

(c) Bundesregierung / Arge GF-BT GbR

(c) Bundesregierung / Arge GF-BT GbR

Eine Stadtrundfahrt ermöglichte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen ersten groben Überblick über das politische Berlin. Auf dem Friedhof der Märzgefallenen in Berlin-Friedrichshain wurden die Besucherinnen und Besucher eindrucksvoll über die Demokratiebewegungen in Deutschland informiert. In der Topographie des Terrors wurde aber auch klar, wie fragil die Demokratie sein kann und wie wichtig es ist diese zu verteidigen. Im Stasi-Museum hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Fahrt nach Berlin die Möglichkeit sich über die Machenschaften der Stasi zu informieren und erhielten im Rahmen der Führung auch einen Einblick in das ehemalige Büro von Stasi-Chef Erich Mielke.

Eine Diskussion mit Manfred Zöllmer zu aktuellen politischen Themen, sowie ein Informationsgespräch im Bundesministerium der Finanzen rundeten das politische Besuchsprogramm ab.

3M investiert 36 Millionen Euro in Wuppertal

Der Multitechnologiekonzern 3M baut bis Ende 2018 für über 36 Millionen Euro eine neue Produktionsanlage für Dialyse-Membranen an seinem Standort in Wuppertal. Dies nahmen der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer und sein Kollege aus dem Landtag Dietmar Bell zum Anlass dem Unternehmen Membrana in Wuppertal einen Besuch abzustatten.

Juergen Germann, 3M Government Affairs; Manfred Zoellmer, MdB; Dietmar Bell, MdL; Oliver Becker, 3M Head of Operations / Global Manufacturing Manager Membranes; Ulf Seidel, 3M Global Business Manager Medical Membranes (v.l.n.r)

Juergen Germann, 3M Government Affairs; Manfred Zoellmer, MdB; Dietmar Bell, MdL; Oliver Becker, 3M Head of Operations / Global Manufacturing Manager Membranes; Ulf Seidel, 3M Global Business Manager Medical Membranes (v.l.n.r)

Weltweit steigt die Nachfrage nach Filtern für Blutreinigungsverfahren kontinuierlich.Mithilfe der von 3M entwickelten, automatisierten Anlage kann das Unternehmen Dialyse-Membranen in hoher Qualität produzieren. Ziel von 3M ist es, die Kapazität der Fertigung von Dialyse-Membranen um 50 Prozent zu steigern.

Oliver Becker, 3M Head of Operations / Global Manufacturing Manager Membranes; MdB Manfred Zoellmer; MdL Dietmar Bell (v.l.n.r)

Oliver Becker, 3M Head of Operations / Global Manufacturing Manager Membranes; MdB Manfred Zoellmer; MdL Dietmar Bell (v.l.n.r)

3M ist mit seinem Standort in Wuppertal ein führender Anbieter von Membranen für medizinische und technisch-industrielle Anwendungen. Erst im April hat das Unternehmen eine Investitionssumme von 25 Millionen Euro für Sanierungsarbeiten in Wuppertal bekannt gegeben. „Sowohl die Sanierungsarbeiten, als auch der Ausbau des Wuppertaler Werkes sind positive Nachrichten für unsere Stadt und stärken den Standort nachhaltig“, so der Wuppetaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer zu seinem Besuche bei 3M Membrana.

34 Jahre Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).

In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits fast 25.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige.

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Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer möchte geeignete Bewerber auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und sie ermutigen, sich zu bewerben.

Auch 2017 bietet das PPP, dann zum 34. Mal, neben Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen. Besonders angesprochen sind junge Berufstätige / Auszubildende (z.B. gew./techn. Berufe, Handwerker, Kaufleute und Landwirte/Winzer), die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2017) eine anerkannte, abgeschlossene Berufsausbildung haben und nach dem 31.07.1992 geboren sind. Die Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bzw. Freiwilligen Ökologischen Jahres sowie die Dauer des Wehr- oder Zivildienst wird begünstigend auf das Alter angerechnet.

Bewerbungsunterlagen können von Mitte Mai bis zum 16. September 2016 bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) online unter www.giz.de/usappp angefordert werden.

Nähere Informationen zum Programm bitte im Wahlkreisbüro von MdB Manfred Zöllmer anfordern oder bei der GIZ in Bonn (ausschließlich junge Berufstätige). Zusätzliche Informationen zum Berufstätigen-PPP finden Sie auch über die Internetadresse: www.giz.de/usappp oder www.bundestag.de/ppp.

Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag lädt am Sonntag, 4. September 2016, zum Tag der offenen Tür ein. Beim „Tag der Ein- und Ausblicke“ können Besucherinnen und Besucher Bundestagsabgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren.

(c) Deutscher Bundestag

(c) Deutscher Bundestag

Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses locken zu einem Besuch. Die Gäste können an diesem Tag in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind. Es gibt viel zu sehen und zu hören: Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal erklären die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament.

Die im Deutschen Bundestag vertretenen vier Fraktionen stellen sich auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes vor. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages präsentieren sich und ihre Arbeit im Paul-Löbe-Haus. Im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus präsentieren das Parlamentsarchiv und die Pressedokumentation eine Ausstellung zum Thema „Vor 30 Jahren: Erste Plenarsitzung im Bonner Wasserwerk am 9. September 1986“. Zu sehen sind Dokumente aus den Akten des Deutschen Bundestages, Fotos, Presseartikel und der letzte Auftritt des Bundestagskabaretts „Die Wasserwerker“ im Bonner Wasserwerk 1998.

Viele Führungen sowie ein unterhaltsames Bühnenprogramm, Musikcafés und Kinderaktionen runden das Programm ab.

Öffnungszeiten: 9 bis 19 Uhr, der letzte Einlass ist um 18 Uhr

Der Eintritt ist kostenlos. Weitere Informationen sind auf den Seiten des Deutschen Bundestages verfügbar.