Spam – der Fluch der Kommunikation – Tagung der SPD-Fraktion im Bundestag

Die offenbar kaum mehr einzudämmende Flut von unerwünschten Mitteilungen im Internet belästigt zunehmend besonders die Verbraucherinnen und Verbraucher. Daher wird der Ruf nach politischem Handeln immer größer. Die SPD-Fraktionsarbeitsgruppe Telekommunikation hat auf Vorschlag des Bundestagsabgeordneten Manfred Zöllmer am vergangenen Freitag eine Tagung zu diesem Thema in Berlin durchgeführt. Neben verschiedenen Providern wie AOL, T-Online oder web.de nahmen fast 80 weitere Experten an dieser einen Tag dauernden Veranstaltung teil.

Die als Spam oder Junk-Mail bezeichneten Nachrichten sind unverlangt zugesandte kommerzielle Werbebotschaften oder unverlangte Massenmails. Mittlerweile sind nahezu 50 Prozent der täglich weltweit verschickten E-mails Spam.

„Dieser wertlose Mist mit seinen z. T. jugendgefährdenden und aufdringlichen Inhalten hat längst den Bereich einer unangenehmen Begleichterscheinung der Internetkommunikation verlassen“, so der Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer, der im Verbraucherausschuss der zuständige Berichterstatter für den Bereich Telekommunikation ist. „Spam ist eine unzumutbare Belästigung für Verbraucherinnen und Verbraucher geworden und belastet die Wirtschaft, weil ihr Produktivkraft verloren geht und immense Ausgaben für Anti-Spam-Maßnahmen entstehen.“

Das Ergebnis der Anhörung war eindeutig:

Die Experten begrüßten das Handeln der Bundesregierung. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettwerb wird geändert und legt fest, dass unverlangte Werbebotschaften eine unzumutbare Belästigung darstellen und damit unlauter sind. Nur wenn Verbraucherinnen und Verbraucher dem Empfang der Nachrichten ausdrücklich zustimmen, dürfen diese verschickt werden. Bei Verstoß kann Schadensersatz und Unterlassung verlangt werden.

„Wir wollen zugunsten der Verbraucherinnen und Verbraucher den Werbemüll im Internet nachhaltig beschränken. Dies geht aber nur weltweit, weil viele Mails aus dem Ausland kommen, und nur mithilfe der Provider. Realistischerweise müssen wir aber davon ausgehen, dass Spam als Krankheit zu verstehen ist, die chronisch bleibt, aber es gilt sie einzudämmen. Die Bundesregierung tut ihren Teil dazu, jetzt sind auch die Unternehmen am Zug“, so abschließend Manfred Zöllmer.

Kommentare sind abgeschaltet.