Kinderspielzeug muss sicher sein

Nachdem es in den letzten Monaten vermehrt Meldungen über vergiftetes Spielzeug gab, hat die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung aufgefordert, auf EU-Ebene für mehr Sicherheit bei Kinderspielzeug zu sorgen.

Das europäische Schnellwarnsystem für Spielzeug Rapex zeigt deutlich die Gefahren für unserer Kinder: Bei 40 von 55 gemeldeten Produkten allein im Februar 2008 wurden lebensbedrohliche Substanzen nachgewiesen. Das bedeutet, dass Verbraucherinnen und Verbraucher beim Kauf von Spielzeug unbedingt eine verlässliche und sichere Grundlage haben müssen. Zum Beispiel das GS-Zeichen, „GS“ – das bedeutet „Geprüfte Sicherheit“. Das GS-Zeichen ist ein verlässliches Gütesiegel in Deutschland. Das ausgezeichnete Spielzeug wird kontinuierlich von unabhängigen Dritten geprüft und die vorgegebenen Sicherheitsstandards müssen in vollem Umfang erfüllt werden. Im weiteren Verlauf kontrolliert die GS-Stelle immer wieder, ob Serienprodukte, die in den Warenverkehr gebracht wurden, mit dem bei der Vergabe des GS-Zeichens überprüften Spielzeug übereinstimmen.

 

Ein Entwurf der EU-Kommission sieht in der Novellierung der bestehenden EU-Spielzeugrichtlinie das Verbot nationaler Prüfsiegel vor. In diesem Fall muss aber auf EU-Ebene ein gleichwertiger Ersatz geschaffen werden, dem die Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso vertrauen, wie den bewährten nationalen Siegeln. Derzeit jedoch gibt es noch keine EU-Alternative zum GS-Zeichen. Der Entwurf der EU-Kommission würde eine deutliche Verschlechterung des derzeitigen Schutzniveaus bedeuten. Zwar ist ein Verwendungsverbot für krebserregende, fortpflanzungs- und erbgutschädigende Substanzen im Entwurf enthalten, dem liegt aber das Chemikalienrecht als Maßstab zugrunde. Somit ist der Gehalt einer Substanz im Produkt maßgeblich. Die Grenzwerte, die im Chemikalienrecht Gültigkeit haben sind allerdings deutlich zu hoch für Kinderspielzeug.

 

Spielzeug sollte nach Meinung der SPD-Bundestagsfraktion die gleichen Grenzwerte erhalten wie Lebensmittelverpackungen. Kinder nehmen Spielzeuge in den Mund, kauen darauf herum und können kleine Teile verschlucken. Die Grenzwerte beispielsweise, die der Lebensmittelverpackung zugrunde liegen, sind tausendfach niedriger als die im Chemikalienrecht. Viele deutsche Spielwarenhersteller setzen diese Maßstäbe bereits heute in ihrer Produktion um.

 

Wenn Eltern Spielzeug für ihre Kinder kaufen, müssen sie absolut sicher sein können, dass das Produkt keine Gefahr für ihre Kinder darstellt. Diese Sicherheit wird durch Prüfsiegel wie das GS-Zeichen gewährleistet. Ein Verbot der bewährten nationalen Prüfsiegel wäre der Sicherheit unserer Kinder nicht zuträglich. Darum fordert die SPD-Bundestagsfraktion, dass es keine Kompromisse auf Kosten unserer Kinder geben darf.

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