Arbeitsplätze der Zukunft nicht aufs Spiel setzen

„Endlich entstehen in Deutschland durch den Ausbau der erneuerbaren Energien wieder Arbeitsplätze, nicht nur in der Forschung, sondern auch in der Industrie“, so der Wuppertaler Abgeordnete Manfred Zöllmer. „Doch ausgerechnet jetzt zeigt die schwarz-gelbe Regierung ihr wahres Gesicht und entpuppt sich mit überzogenen Kürzungen im Solarbereich und dem Ausstieg aus dem Ausstieg als verlängerter Arm der Atomindustrie“.

„Endlich entstehen in Deutschland durch den Ausbau der erneuerbaren Energien wieder Arbeitsplätze, nicht nur in der Forschung, sondern auch in der Industrie“, so der Wuppertaler Abgeordnete Manfred Zöllmer. „Doch ausgerechnet jetzt zeigt die schwarz-gelbe Regierung ihr wahres Gesicht und entpuppt sich mit überzogenen Kürzungen im Solarbereich und dem Ausstieg aus dem Ausstieg als verlängerter Arm der Atomindustrie“.

Zusätzlich zu den planmäßigen Kürzungen der Solarförderung, die im Erneuerbare-Energien-Gesetz geregelt sind und Anreize zur Kostenreduzierung geben sollen, will die schwarz-gelbe Koalition die Einspeisevergütung für Strom aus Solaranlagen um zusätzlich bis zu 16 Prozent absenken. Solarstromanlagen auf Ackerflächen – die sogenannten Billigmacher des Solarstroms – sollen sogar ganz aus der Förderung herausfallen. „Dieses überstürzte Handeln zielt darauf ab, den Ausbau der Solarenergie deutlich zu verlangsamen und wird diesen Zukunftsmarkt in eine ernste Krise stürzen“, so Manfred Zöllmer. Die SPD-Bundestagsfraktion befürwortet nach eingehender Marktanalyse eine verträgliche Vergütungsabsenkung, um einerseits Überförderung zu vermeiden und andererseits Herstellern, Investoren und Handwerkern, die Chance zu geben, sich auf die reduzierte Förderung einzustellen. Für bereits in Planung befindliche Projekte muss ein umfassender Bestandschutz gelten. Nur so kann ein Markteinbruch verhindert werden.

„Wir machen uns durch dezentrale Energiestrukturen nicht nur unabhängiger von Lieferungen aus dem Ausland. Auch die Wertschöpfung und damit die Jobs und alle positiven sozialen und wirtschaftlichen Effekte bleiben vor Ort“, sagt MdB Manfred Zöllmer.

Für den 21. April ist im Deutschen Bundestag eine Anhörung zur Solarkürzung geplant. „Schwarz-Gelb muss klar gemacht werden, dass durch Einschnitte bei der Förderung Erneuerbarer Energien die Arbeitsplätze der Zukunft auf dem Spiel stehen und die technologische Vorreiterrolle Deutschlands dann an andere verloren geht“, so Manfred Zöllmer abschließend.

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