Einladung ‚Hartz IV – Weg aus der Kinderarmut?‘

Unter dem Titel „Hartz IV – Weg aus der Kinderarmut?“ lädt die SPD-Bundestagsfraktion am 9. Dezember zur Diskussionsveranstaltung in die Wuppertaler Färberei.

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Sehr geehrte Damen und Herren,
das Bundesverfassungsgericht hat eine transparente, nachvollziehbare, realitäts- und sachgerechte Ermittlung der Regelsätze gefordert. Dieser Vorgabe wird der Gesetzentwurf nicht gerecht. Vielmehr hat Frau von der Leyen einzelne Ausgabepositionen einfach herausge-rechnet. Die Ermittlung der Kinderregelsätze erfolgt in vielen Ausgabepositionen auf einer statistisch nicht aus-sagefähigen Datengrundlage.

Ministerin von der Leyen wollte mit der Neuberechnung von Hartz IV Kinder besser stellen und Hunderte Millionen Euro neu in ihre Bildung investieren.

Statt mit Ländern und Kommunen konkrete Schritte für die Umsetzung und Finanzierung der Bildungsteilhabe und den Ausbau der Angebote zu vereinbaren, ist die Ministerin dem Phantom einer elektronischen Chipkarte nachgejagt, die viel Geld verschlingt und auf absehbare Zei nicht verfügbar ist.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert bessere Bildungsangebote statt zunehmende Bürokratiekosten. Wir kritisieren daher den Vorschlag aus dem Ministerium, Bildungs- und Teilhabepäckchen zu verteilen.

Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion können echte Bildungsteilhabe und mehr Chancengleichheit nur durch einen flächendeckenden Ausbau besserer Bildungsangebote erreicht werden. Deswegen fordern wir einen Ausbau der Infrastruktur, damit die Bildungsteilhabe von Kindern – auch von Kindern aus Familien mit niedrigem Einkommen – durch einen kostenfreien Zugang zu Ganztageseinrichtungen, Sport und Kultur und warmem Mittagessen realisiert werden kann.

Sozialen Zusammenhalt organisiert man anders.

Wir laden Sie im Namen der SPD-Bundestagsfraktion herzlich ein, gemeinsam mit uns diese Themen zu diskutieren.

Donnerstag, 9. Dezember 2010
um 19.00 Uhr
Die Färberei
Stennert 8 / Ecke Berliner Str. (B 7)
42275 Wuppertal (Oberbarmen)
Mit freundlichen Grüßen

Manfred Zöllmer, MdB

 


Programm:

19.00 Uhr
Begrüßung und Eröffnung
Manfred Zöllmer, MdB
SPD-Bundestagsfraktion

19.10 Uhr 
Hartz IV – Weg aus der Kinderarmut? 
Anton Schaaf, MdB 
Ausschuss für Arbeit und Soziales

19.30 Uhr
Diskussion

  • Anton Schaaf, MdB 
  • Josef Neumann, MdL 
  • Manfred Zöllmer, MdB 
  • Dr. Stefan Kühn, Sozialdezernent der Stadt Wuppertal

Moderation: Dietmar Bell, MdL

20.45 Uhr
Schlusswort

 

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