Gewerkschaftsjuniorin besucht Manfred Zöllmer in Berlin

Dr. Christina Stockfisch und Manfred Zöllmer

Dr. Christina Stockfisch und Manfred Zöllmer

Die SPD-Bundestagsfraktion bietet vom 10.-14. November Gewerkschaftsjunioren aus ganz Deutschland die Möglichkeit in Berlin einen Einblick in die Arbeit von Abgeordneten und Parlament zu bekommen.

Manfred Zöllmer empfängt Dr. Christina Stockfisch. Sie arbeitet beim DGB-Bundesvorstand in der Abteilung Frauen, Gleichstellungs- und Familienpolitik und ist dort für die Gleichstellung in Betrieben und Verwaltungen zuständig. Sie wird Herrn Zöllmer zu Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen, in die Fraktion und in das Plenum des Bundestages begleiten. Auch viele weitere Punkte stehen auf dem Programm der jungen Gewerkschafterin.

1. Mai 2014 – Gute Arbeit. Soziales Europa.

Auch in diesem Jahr werden sich die Mitglieder der DGB-Gewerkschaften in Wuppertal am „Tag der Arbeit“ ihren Forderungen nach guter Arbeit in einem sozialen Europa Gehör verschaffen.

1mai

In Wuppertal ziehen die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am 1. Mai um 11 Uhr mit einem großen Demonstrationszug, lautstrak unterstützt durch das „pentaton percussion project“, von der Geschäftsstelle der IG Metall am Unterbarmer Bahnhof über die B7 bis zum Laurentiusplatz. Dort findet inzwischen traditionell um 12 Uhr die Maikundgebung statt.

Thematisch werden sich der DGB und seine Gewerkschaften dabei auf aktuelle betriebliche und tarifvertragliche Auseinandersetzungen sowie die 25 Tage später stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen fokussieren.

2014 ist aber auch das Jahr der Betriebsratswahlen. Die Demokratie darf nicht vor den Werkstoren und Bürotürmen Halt machen, die Beschäftigten wollen mitreden und mitbestimmen, wenn es um ihre Belange geht. Deshalb brauchen wir mehr Mitbestimmung, mehr Rechte für die Betriebs- und Personalräte, auch beim Einsatz von Leiharbeit und Werkverträgen.

Manfred Zöllmer ruft zur Teilnahme am 1. Mai auf!

„Gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa“ – unter diesem Motto laden die Gewerkschaften zu ihren Kundgebungen am 1.Mai ein. Manfred Zöllmer ruft zur Teilnahme am Demonstrationszug in Wuppertal und zur Maikundgebung auf dem Laurentiusplatz auf.

1mai2013

„Gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa“ – unter diesem Motto laden die Gewerkschaften zu ihren Kundgebungen am 1.Mai ein. Gemeinsam mit der SPD will der DGB am Tag der Arbeit für die Würde der arbeitenden Menschen demonstrieren. Außerdem soll an die Zerschlagung der freien Gewerkschaften durch die Nazis vor 80 Jahren erinnert werden. Manfred Zöllmer ruft zur Teilnahme am Demonstrationszug in Wuppertal und zur Maikundgebung auf dem Laurentiusplatz auf.

Der soziale Zusammenhalt ist in ganz Europa gefährdet. Die Bundesregierung ignoriert die zunehmende Spaltung in Deutschland und in Europa. Nur mit gerechten Löhnen und guter Arbeit kann Deutschland vorangebracht und Europa aus der Krise geführt werden.

Die Gewerkschaften wollen durch Mitbestimmung und Tarifpolitik die Lage der arbeitenden Menschen verbessern. Dafür braucht es eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt. Diese ist auch eine Voraussetzung für die Vermeidung von Armut im Alter. Denn nur gute Arbeit sichert gute Renten.

Deshalb fordern SPD und Gewerkschaften:

  • einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro – flächendeckend, in allen Branchen, in Ost und West
  • die Stärkung der Tarifbindung und die Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen
  • die Durchsetzung des Prinzips „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ in der Leiharbeit und das Ende der Entgeltdiskriminierung von Frauen
  • die Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen
  • die Stärkung der Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte beim Einsatz von Leiharbeit und Werkverträgen in den Betrieben
  • die Abschaffung der Möglichkeit, befristete Arbeitsverträge ohne Sachgrund abzuschließen
  • eine Rente, die zum Leben reicht.

Schaeffler muss eine Zukunft haben – damit Wuppertal eine Zukunft hat

Im Rahmen eines Gesprächs zwischen dem Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Manfred Zöllmer, Vertretern des Betriebsrates von Schaeffler KG und dem 1. Bevollmächtigten der IG Metall Torsten Lankau wurde intensiv über die Situation des Wuppertaler Standortes diskutiert.

Mit der Ankündigung der Konzernleitung, den Personalstand um 50% reduzieren zu wollen, ist eine sehr ernste Situation entstanden. Diese Maßnahme würde die Zukunft des Wuppertaler Standortes insgesamt infrage stellen. Dies wäre ein schwerer Schlag für die unmittelbar betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch für die Wirtschaftsstruktur dieser Stadt. Deshalb war man sich einig, dass der Standortsicherungsvertrag, der 2008 abgeschlossen wurde, auf keinen Fall gekündigt werden darf. Der 2008 eingeschlagene, bisher sehr erfolgreiche Sanierungsprozess soll stattdessen fortgesetzt werden.

Die von der Unternehmensleitung vorgetragene Flaute im Bereich Windkraftenergie ist als Begründung für die Entlassungen insofern nicht stichhaltig, als sie nur einen Anteil von 25% an der Gesamtproduktion am Standort Wuppertal ausmacht. Ganz offensichtlich steht hier die unternehmerische Entscheidung im Hintergrund, Produktionskapazitäten auf andere Standorte im Ausland zu verlagern. Unter solchen Rahmenbedingungen muss sich die wirtschaftliche Situation am Standort zwangsläufig verschlechtern. Damit ist die Zukunft des Werkes infrage gestellt.

Die angedrohte vorzeitige Kündigung des Standortsicherungsvertrages schwächt nachhaltig das Vertrauen in dieses Instrument und beschädigt eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Belegschaft und Unternehmensleitung. Ein über viele Jahre erprobtes und bewährtes Projekt der tariflichen Sozialpartnerschaft, mit dem viele wirtschaftliche Krisensituationen gemeistert worden sind, droht zu erodieren.

Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer hat der Belegschaft volle Unterstützung beim Kampf um den Erhalt des Standortes zugesichert. „Schaeffler muss eine Zukunft haben, damit Wuppertal eine Zukunft hat“, so der Abgeordnete abschließend.

Gute Arbeit – Für eine gute Wirtschaft

Deutschland ist bisher gut durch die Krise gekommen. Das liegt daran, dass wir unsere industrielle Basis erhalten haben. Der deutsche Erfolg gründet wesentlich auf einem gesunden Mittelstand, hervorragenden Fachkräften und dem produzierenden Gewerbe. Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet daran, dass Deutschland erfolgreich bleibt.

Um Wachstum und die starken Exportzahlen nachhaltig für die deutsche Industrie zu gewährleisten, brauchen wir vermehrte Investitionen in die Infrastruktur: Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur, intelligente Energienetze und moderne Verkehrswege. Nur so können Wohlstand und soziale Gerechtigkeit beibehalten werden.

Gleichzeitig kämpft die SPD-Bundestagsfraktion für eine Humanisierung der Arbeitswelt. Obwohl die Wirtschaftsdaten günstig sind, sinken die Reallöhne. Sie geraten unter Druck, die Ungleichverteilung der Vermögen nimmt zu. Leiharbeit wird missbraucht, um Tariflöhne zu umgehen. Niedriglohnbeschäftigung nimmt permanent zu, während der Staat Milliarden aufbringen muss, um Dumpinglöhne aufzustocken. Diese Entwicklungen verletzen das Prinzip der existenzsichernden Arbeit und höhlen die soziale Marktwirtschaft aus. Wir fordern daher einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und die Stärkung der Tariflöhne. Wir bekennen uns zur Tarifeinheit und wollen das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche und gleichwertige Arbeit auf die Leiharbeit ausdehnen.

Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für gerechte und sichere Arbeitsbedingungen. Jedoch kann es nicht nur um Abwehrkämpfe und um Maßnahmen gegen die Ausbreitung prekärer Arbeitsverhältnisse gehen. Vielmehr arbeitet die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Gewerkschaften an Konzepten zur Schaffung von guter Arbeit. Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Dazu lade ich ein:
am Montag, dem 6. Mai 2013,
um 19.00 Uhr,
in Die Färberei am Stennert 8 / Ecke Berliner Straße (B7).

Gemeinsam mit Ihnen diskutieren:

  • Hubertus Heil, MdB
    Stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für Wirtschaft u. Arbeit
  • Torsten Lankau
    1. Bevollmächtigter IG Metall Wuppertal
  • Arnd Krüger
    Kreishandwerksmeister, Kreishandwerkerschaft Wuppertal
  • Manfred Zöllmer, MdB

Moderation: Stefan Seitz, WuppertalerRundschau