Sozialdemokratische Außenpolitik im Zeitalter globaler Krisen

Der Bürgerkrieg in Syrien, der Kampf gegen die Terrormiliz „IS“, Kriege und Hungersnot in Teilen Afrikas – geografisch weit entfernte Krisen bestimmen zurzeit die außenpolitische Agenda.

Aber man muss gar nicht weit in die Ferne schauen: die Türkei entwickelt sich zu einem autoritären Staat, der Konflikt in der Ukraine schwelt, die Briten treten aus der EU aus, Rechtspopulisten haben in Europa Zulauf und der islamistische Terror ist auch in unserem Land angekommen.

Deutsches außenpolitisches Engagement ist heute in vielen Weltregionen und in viefältigen Themenfeldern gefragt. Zugleich macht die internationale Lage, die aufgrund der Vielzahl und Komplexität der Krisenherde kaum noch zu überblicken ist, das außenpolitische Agieren so schwer. Andererseits geht es auch um unsere eigenen Interessen: Deutschland ist weltweit eng verflochten – wirtschaftlich, technologisch, kulturell. Unser Land profitiert von einer geeinten EU in einer stabilen Welt.

Mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen hat die SPD-Bundestagsfraktion Themen wie zivile Krisenprävention und Konfliktregelung auf die außenpolitische Agenda gesetzt. Frieden, Verständigung und Dialog bleiben Leitlinien unserer Außenpolitik.

Viele Menschen nehmen die außenpolitischen Entwicklungen und innenpolitischen Wechselwirkungen mit großem Interesse, aber auch mit Sorge wahr. Wir laden Sie herzlich ein, sich über die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu informieren und mit uns die weltpolitische Lage zu diskutieren

am Mittwoch, den 10. Mai 2017,
um 19.00 Uhr
im Nachbarschaftsheim Wuppertal e.V. „Alte Feuerwache„, Gathe 6, 42107 Wuppertal.

Gemeinsam mit Ihnen diskutieren:

  • Dr. Rolf Mützenich, MdB, Stellv. Vorsitzender der SPD‐Bundestagsfraktion
  • Manfred Zöllmer, MdB, Stellv. Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Moderation: Helge Lindh, Vorsitzender der Integrationsrates der Stadt Wuppertal

TTIP, CETA & Co.: Chancen und Risiken von Freihandelsabkommen

Welche Gründe sprechen für, welche gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA? Was kann man aus früheren Freihandelsabkommen lernen? Wo bestehen aktuell Regelungslücken und welche negativen Konsequenzen würden sich daraus ergeben?Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sollen die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen intensivieren. Befürworter versprechen sich Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Kritiker warnen allerdings vor möglichen negativen Auswirkungen auf ökologische, gesundheitliche, arbeitsrechtliche und demokratische Standards.

ASJ-ArtikelbildDie SPD-Bundestagsfraktion vertritt die Position, dass unsere Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Datenschutzregeln durch Freihandelsabkommen nicht unterlaufen werden dürfen, ebenso wenig kulturelle Standards und die öffentliche Daseinsvorsorge.Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (AsJ) Remscheid – Solingen – Wuppertal hat den Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages, eingeladen, über die Inhalte der beiden Vertragsentwürfe zu informieren.

Interessierte sind zu dieser Veranstaltung herzlich willkommen:
Am 13. Juli 2016 um 19:00
im Deutschen Röntgen-Museum
Schwelmer Str. 41, 42897 Remscheid-Lennep!

Wanderausstellung des Deutschen Bundestages

Der Deutsche Bundestag präsentiert sich auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Manfred Zöllmer hin in der Zeit vom 5. bis zum 12. September 2015 mit der Ausstellung „Deutscher Bundestag – unsere Abgeordneten“ in den Wuppertaler CITY ARKADEN.

btg-ausstellungDie offizielle Eröffnung der Ausstellung findet statt am

Montag, 7. September, 18 Uhr,CITY ARKADEN Wuppertal
(im Untergeschoss vor der Buchhandlung Thalia)

Für die offizielle Eröffnung der Ausstellung konnte der ehemalige Vize-Kanzler und SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering gewonnen werden. Mit ihm wird Manfred Zöllmer über die parlamentarische Arbeit im Wandel der Zeiten und über aktuelle Herausforderungen für die Demokratie diskutieren.

Mit dieser Ausstellung informieren die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in den Wahlkreisen über Ihre Arbeit, die Aufgaben und Arbeitsweisen des Parlamentes und den Gang der Gesetzgebung.

Auf zwanzig Schautafeln werden alle wesentlichen Informationen über den Deutschen Bundestag uns seine Mitglieder gezeigt. Auf zwei Computerterminals können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Weiterhin liegt Informationsmaterial zur Mitnahme bereit. Für Schulen gibt es das Angebot einer Führung durch die Ausstellung. Die Anmeldung erfolgt über das Wahlkreisbüro.

Die Ausstellung kann während der regulären Öffnungszeiten der City-Arkaden besichtigt werden. Während der gesamten Ausstellungsdauer steht eine Honorarkraft des Referates Öffentlichkeitsarbeit als Ansprechpartner vor Ort zur Verfügung.