TTIP, CETA & Co.: Chancen und Risiken von Freihandelsabkommen

Welche Gründe sprechen für, welche gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA? Was kann man aus früheren Freihandelsabkommen lernen? Wo bestehen aktuell Regelungslücken und welche negativen Konsequenzen würden sich daraus ergeben?Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sollen die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen intensivieren. Befürworter versprechen sich Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Kritiker warnen allerdings vor möglichen negativen Auswirkungen auf ökologische, gesundheitliche, arbeitsrechtliche und demokratische Standards.

ASJ-ArtikelbildDie SPD-Bundestagsfraktion vertritt die Position, dass unsere Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Datenschutzregeln durch Freihandelsabkommen nicht unterlaufen werden dürfen, ebenso wenig kulturelle Standards und die öffentliche Daseinsvorsorge.Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (AsJ) Remscheid – Solingen – Wuppertal hat den Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages, eingeladen, über die Inhalte der beiden Vertragsentwürfe zu informieren.

Interessierte sind zu dieser Veranstaltung herzlich willkommen:
Am 13. Juli 2016 um 19:00
im Deutschen Röntgen-Museum
Schwelmer Str. 41, 42897 Remscheid-Lennep!

TTIP: Gefahr oder Chance? Bericht einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung

Seit Juli 2013 verhandelt die EU-Kommission im Auftrag der 28 Staats- und Regierungschefs der EU mit den USA über die potentiell größte Freihandelszone der Welt: Das transatlantische Freihandelsabkommen, (engl.: Transatlantic Trade and Investment Partnership; TTIP) soll bilaterale Handelsbeziehungen zwischen den beiden Wirtschaftsräumen intensivieren und zusätzlichen Wohlstand bringen. Dabei sollen noch bestehende tarifäre Handelshemmnisse (Zölle), insbesondere aber nichttarifäre Handelshemmnisse (z.B. unterschiedliche technische Standards, doppelte Zulassungsverfahren) abgebaut werden. Das Abkommen stößt derzeit auch auf viel Kritik: Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz-, Lebensmittel-, Umwelt- und Gesundheitsschutzvorschriften würden gefährdet werden, sagen manche Kritiker. Auch die Schiedsgerichtsverfahren, welche es Investoren erlauben würden, Nationalstaaten in einem gesonderten Rechtsweg zu verklagen, haben sich zu einem zentralen Streitthema entwickelt.

Am 26. November 2014 veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung eine ganztägige Konferenz, welche die kontroverse Diskussion um das Freihandelsabkommen aufgriff und sich in drei Podiumsdiskussionen den grundlegenden Fragen um die europäische Position, dem Investitionsschutz sowie den Perspektiven einer „erfolgreichen, nachhaltigen und gerechten“ Handelspolitik widmete. Zusätzliche konnten die Teilnehmer an zwei selbst ausgesuchten Workshops teilnehmen, in welchen bestimmte Schwerpunktbereiche des Abkommens in kleinerer Runde von Experten aufgearbeitet wurden. Um insgesamt die Transparenz rund um dieses geplante Handelsabkommen zu erhöhen, hier ein Bericht der Konferenz: weiterlesen